IIV A#habektisches. Regtster.
Selt
Nichtigkeltsbeschwerde gegen eln oberstrichterliches Erkennt.
aac kuehen Verstoßeb wider frühere chtskräftige Ent-Anschligtelkveschwerte
gegen Verwetsungserkenntntsse, wegen
archttger e Gesetzesanwendung bezüglich der Elgenschaft
er
Nießbrauch: vbessen Zuerkennung auf Antrag der Elgerthumsanerkennung
Nutzungerechte: vorbehaltene bes Grunderrn vei ubissun as
der Grundbarkeit
Obereigenthum: Fortdauer der berl vessen — vom
Grundherrn vorbehaltenen Nutzungsrechte 153,
obertn ctliches Erten#ninks: Abänderung oder a
ebun
rirrz t bbeßen Sefuani. unnöthige E#lbeslelstungen
abzuschneiden
Dessen Befugniß zu Erlass sung eines Deffnttlverkennintsses,
wenn gebeten wurde, vererst, auf Beweis zu —ini—
bieser aber überflüsstg erschein 225,
svße: orfteher: 2 z]i Beschiñ- irt
eselben
#e FIft. - ater sten: ettebn der mit nevilligung im ausand
le
Pfarrhofb 6 1½ r n Kompetenz zur Bestimmung der Kon-Frek#ubgtt
zu denselbe
P ug ttheil: dessen Gahnern durch Rechenschafts- E#ra
— eines Kindes , wegen Pflichtiheileverletznng anefocht
Pospnsorsam aumm ari seimum: bei Neallasten
Post: Insi auation durch dieselbe
Postbeamten-Haftung: kann ein von der Generaladmnistration
für ersatbssichti erklärter Posibeamter den Weg
der Provokatlon einschlagen? ·
PostfiokasdefenGerichissld 27 78,
Prävention: bel Konkurrenz von Verbrechen und
ehen
ulnxi.h27 Rechl, s. Ehefchetbung. Servituten.
Vertrag.
Prinzipal: über dessen Verpflichtung durch die von selnem
u97 abgeschlossenen Geschäfte .
Prlorttät: Eldesdelatlon im Beireff derselben .
Vorrang einer Waarenforderung vor dem Muttergule der
Kinder, wenn die verstorbene Chefrau des Krldars mit 124
diesem zu offenem Kram und Laden gesesse
· Au- der im F. 1 der Priorltatsordnung enthaltenen Bestimung
läßt sich elne solldarische Haftung der elnzelnen
n für die Schulden des Erblassers nicht ablelten
S. auch Lozirung.
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