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AXVIII.  Ministerial-Bekanntmachung

vom  29.  April  1898,

betreffend  die  neue  Nachweisung  der  Militairbehörden  und  Personen,
welche  bei  der  Pfändung  des  Diensteinkommens  der  Offiziere  und  Beamten
  im  Bereiche  der  Königl.  Preuß.  Militairverwaltung  und  der
Pensionen  dieser  Personen  berufen  sind,  den  Militairfiskus  als  Drittschuldner
  im  Sinne  der  §§  730  ff.  der  Civilprozeßordnung  zu  vertreten.

In  Folge  von  Aenderungen  in  der  Heeresorganisation  und  in  der  Geschäftsvertheilung
  hat  sich  die  Nothwendigkeit  ergeben,  eine  neue  Nachweisung  derjenigen
Behörden  und  Personen  aufzustellen,  welche  im  Ressort  der  Königlich  preußischen
Militairverwaltung  bei  der  Pfändung  des  Diensteinkommens  und  der  Pensionen
von  Offizieren  und  von  Beamten  der  Militairverwaltung,  sowie  der  aus  Militairsonds
  sließenden  Gebührnisse  der  Hinterbliebenen  von  Personen  des  Soldatenstandes
und  von  Beamten  der  Militairverwaltung  zur  Vertretung  des  Reichs-Militair-Fiskus
als  Drittschuldner  im  Sinne  der  §§  730  ff.  der  Civilprozeßordnung  berufen  sind.

Diese  Nachweisung,  welche  am  1.  Mai  d.  J.  in  Kraft  tritt,  und  deren  Veröffentlichung
  auch  im  Centralblatte  für  das  Deutsche  Reich  erfolgt,  wird  hiermit
im  Nachstehenden  zur  Kenntniß  der  diesseitigen  Justizjbehörden  und  gerichtlichen
Beamten,  insbesondere  der  Gerichtsvollzieher,  behuss  der  Beachtung  bei  den  entsprechenden
  Zahlungsverboten  und  Zustellungen  an  den  Militairfiskus,  mit  dem  Beisügen
  gebracht,  daß  die  Bekanntmachung  vom  14.  September  1804  (Ges.-Samml.
S.  137)  außer  Kraft  tritt.

Rudolstadt,  den  29.  April  1898.

Fürstlich  Schwarzburg.  Ministerlum,
Justizabtheilung.
Hauthal.