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139) V. Zufolge höchster Entschließung Seiner Königlichen Hoheit des Groß—
herzogs ist auf desfallsiges Ansuchen das dem Fabrikanten Heinrich Bertrams,
zu Kaltenherberg, unter dem 31. Januar 1872 für das Großherzogthum
ertheilte Erfindungs-Patent auf eine neue Art von Knieblechröhren und Ma-
schine zu deren Herstellung auf weitere Fünf Jahre bis zum 31. Januar
1882 verlängert worden.
Unter Rückbezug auf die Bekanntmachungen vom 31. Januar 1872,
23. April 1873 und 23. Januar 1874 (Regierungs-Blatt von 1872, S.
50, von 1873 S. 102, von 1874 S. 87) wird solches andurch zur öffent-
lichen Kenntniß gebracht.
Weimar am 28. Februar 1877.
Großherzoglich Sächsisches Staats-Ministerium,
Departement des Aeußern und Innern.
Für den Departements-Chef:
hr. Schomburg.
(40) VI. Zufolge höchster Entschließung Seiner Königlichen Hoheit, des Groß-
herzogs, ist dem Carl Creuzburg, zu Ruhla, ein Erfindungs-Patent auf eine
Tabackspfeife, genannt Hinterlader, soweit dieselbe als neu und eigenthümlich zu
erachten, nach Maßgabe der bei dem unterzeichneten Staats-Ministerium niederge-
legten Beschreibung unter allen Voraussetzungen und Bedingungen, sowie mit allen
Wirkungen, welche in der Bekanntmachung vom 3. März 1843 (Reg.-Blatt
vom Jahre 1843 Seite 13— 16) angegeben und begründet sind, auf die Dauer
von Fünf Jahren, von heute an gerechnet, für den Umfang des Großher-
zogthums ertheilt worden.
Dieses Patent ist jedoch als erloschen zu betrachten, wenn nicht binnen
Jahresfrist durch ein obrigkeitlich beglaubigtes Zeugniß bei dem unterzeichneten
Staats-Ministerium nachgewiesen wird, daß die gedachte Erfindung in einem
der Deutschen Staaten zur Ausführung gebracht sei.
Nachdem die desfallsige Urkunde unter dem heutigen Tage ausgefertigt
worden, wird solches andurch zur öffentlichen Kenntniß gebracht.
Weimar am 7. März 1877.
Großherzoglich Sächsisches Staats-Ministerium,
Departement des Aeußern und Innern.
Für den Departements-Chef:
dr. Schomburg.
