Full text : Gesetz- und Verordnungsblatt für das Königreich Sachsen vom Jahre 1851. (17)

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terlassung  der  Anmeldung  zieht  den  Verlust  des  Rechts  auf  Entschädigung  nach  sich  und  es
findet  hiergegen  Wiedereinsetzung  in  den  vorigen  Stand  nicht  Statt.

Erbbelebnun—  88.  Erbbelehnungen,  durch  welche  zeither  Verleihungen  auf  alle  Lagerftaätten  gewisser
gen.  Mineralien  innerhalb  bestimmter  Districte  ertheilt  wurden,  fallen  unter  die  Bestimmungen
dieses  Gesetzes.

Bestimmungen  §#9#.  Die  Rechtsverhältnisse  derjenigen  Gruben,  welche  auf  Mineralien,  die  nach  der  Bewelche
  ferner  stimmung  §  1  nicht  mehr  zum  Bergregal  gehören,  bauen  und  dieserhalb  dem  gegenwärtigen
nicht  unter  dem  Gesetze  nicht  unterliegen,  sind  nach  den  in  Betreff  der  Hütten  durch  Abschnitt  XII.  getroffenen

Bergressort  Bestimmungen  zu  reguliren.

stehen.
Abschnitt  II.
Von  dem  Bergwerkseigenthume  überhaupt.
Eigenthums-  *10.  Jedes  Berggebäude  kann  von  einer  einzelnen  Person  (Alleinbesitzer)  oder  von

verhältniß.  Mehreren  (Gewerkschaft  §  13,  Gesellenschaft  §  30)  besessen  werden.

Ciiren  zur  &  11.  Jede  rechtsfähige  Person,  Inländer  oder  Ausländer,  kann  Bergwerkseigenthum

Bergwerks=  erwerben.
eigenthum.

Grund=  und  &  12.  Ueber  das  Eigenthum  an  Berggebäuden,  als  unbewegliches  Gut,  sind  Grund=  und
vyrscheten—  Hypothekenbücher  zu  halten  und  es  leiden  auf  dasselbe  die  Vorschriften  des  Gesetzes,  die  Grund—
uUund  Hypothekenbücher  und  das  Hypothekenwesen  betreffend,  vom  6ten  November  1843,  insoweit
  es  bei  der  Verschiedenheit  der  Verhältnisse  geschehen  kann  und  nicht  Ausnahmen  im
gegenwärtigen  Gesetze  begründet  sind,  Anwendung.  Das  Nähere  hierüber  und  über  die  Anlegung
  dieser  Grund=  und  Hypothekenbücher  wird  in  der  Ausführungsverordnung  bestimmt

werden.

Gewerkschaften.  *  13.  Wenn  die  Besitzer  eines  Berggebäudes  die  Zahl  Acht  übersteigen,  so  müssen  sie
eine  Gewerkschaft  bilden  und  sind  von  dem  Bergamte  dazu  anzuhalten.
Wenn  drei  oder  mehrere  Personen  ein  Berggebäude  gemeinschaftlich  besitzen  wollen,  so
können  sie  eine  Gewerkschaft  bilden.
Sowohl  wenn  eine  Gewerkschaft  sich  gebildet  und  bergamtliche  Bestätigung  erlangt,  als
auch  wenn  das  gewerkschaftliche  Verhältniß  wieder  aufgehört  hat,  ist  dieß  vom  Bergamte
öffentlich  bekannt  zu  machen.

Theilung  des  #  14.  Das  Eigenthum  an  einem  Berggebäude,  welches  von  einer  Gewerkschaft  (§  13)
Berzwerks=  als  ein  zusammengehöriges  Ganze  besessen  wird,  ist  in  128  Kure  zu  theilen.  Jeder  Kur  darf
eigenthums  in  "„  „  .,  ,

Kure.  in  Ein  Hundert  gleiche  Theile  getheilt  werden.

Eine  andere  und  weitere  Theilung  ist  unzulässig.