Metadata : Blätter für Rechtsanwendung. Alphabetisches und systematisches Register über die Bände XI bis XX. (20)

126  Resolutiv-Bedingung  —  Restitution.

Resolutiv-Bedingung,  s.  Bedingung.

Restitution:  A)  civilrechtliche.  Ueber  den  Gegner
im  Restitutionsprozesse.  XVI,  129.  Insonderheit  1)  bei
der  Kesl.  in  inlegr.  propter  meitum.  XVI,  131.  2)  Bei
der  Resl.  i.  i.  propier  dolum.  XVI,  135.  Berichtigung
hiezu.  XVI,  176.  3)  Bei  der  Resl.  i.  i.  probler  absentam.
  XVI,  145.  4)  Bei  der  Resl.  minorum.  XVI,  151.
5)  Bei  der  Resl.  propter  errorem.  XVI,  154.  Restitution
  gegen  Legitimation.  XIV,  60.  Lauf  der  bivilrechtlichen
  Restitutionsfrist.  XII,  159.  Restitution  wegen  Minderjährigkeit
  findet  gegen  die  im  preuß.  Landrecht  hinsichtlich
  der  Privatgenugthuung  bei  Injurien  bestimmte  Rügefrist
  nicht  statt.  XVIII,  62.  Gegen  den  Ablauf  dieser
Rügefrist  finden  die  Vorschriften  der  GO.  über  Restitution
  gegen  den  Ablauf  von  Präjudizlalterminen  keine
Anwendung.  XVIII,  112.  —  B)  Prozessualische
Restitution.  1.  Gegen  Fristversäumnisse.  Berechnung
  der  Restitutionsfrist.  XVII,  348.  Nichtanwendung
des  Rechtssatzes:  privileginlus  conlra  acque  privilegialum
non  ulitur  jure  suo  bei  Restitutionen  gegen  Fristablauf.
XIII,  80.  Ein  Versehen  des  Insinuationsmandatars  ist
kein  Restitutionsgrund  gegen  Fristversäumnisse.  XI,  78.
Mildere  Ansicht  in  einem  ähnlichen  Falle.  XIV,  12.  Retutionsertheilung
  wegen  eines  beim  Austragen  der  Bestirufungsschrift
  untergelaufenen  Versehens.  XIV,  238.  Desgleichen,
  wenn  die  noch  zu  rechter  Zeit  auf  die  Post  gegebene
  erufungsschrift  erst  nach  Ablauf  der  Nothfrist  bei
Gericht  einlief.  XV,  139.  Abweisung  eines  Rest.-Gesuches,
  das  auf  einem  erst  nach  Ablauf  der  Nothfrist  eingetretenen
  Zwischenfall,  durch  welchen  zur  Beschwerdeführung
  gegen  das  Erkenntniß  Anlaß  gegeben  worden  sei,
gegründet  wurde.  XI,  240.  Unstatthaftigkeit  der  Berufung
gegen  Zulassung  der  Restitution  gegen  Fristversäumniß.
XIV,  *80.  XVIII,  16.  —  II..  Restitution  gegen
Urtheile.  Geltendmachung  der  Nullitätsgründe  im  Wege
der  Restitution.  XVI,  14.  Culpa,  als  Hinderniß  der
Restitution  ex  capilc  novorum.  XII,  175.  Vgl.  auch
X,  395.  Begründung  des  Rest.-Gesuches  wegen  Auffindens
  neuer  Zeugen.  XVIII,  48.  Werden  im  Wege
der  Restitution  neue  Beweismittel  beigebracht,  so  können
dawider  auch  solche  Gegenbeweismittel,  welche  für  den
Reprobanten  keine  Nova  sind,  benützt  werden.  XVI,  296.
Restitution  gegen  Sentenzen  wegen  prozessualischer  Versäumnisse
  zum  Nachtheil  einer  die  Rechte  der  Minderjährigkeit
  geniehenden  Partei.  XI,  332.  Zur  Lehre  von
der  Restitution  Minderjähriger  und  denselben  Gleichgestellter
  im  Prozesse.  XVI,  284.  Die  Restitution  der  Min-