Full text : Gesetz- und Verordnungs-Blatt für das Königreich Bayern. 1901. (28)

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V.  Schlußbestimmungen.
8  80.

Aufgehoben  sind  die  Verordnung  vom  31.  Juli  1890,  die  Bauordnung  betreffend  (Gesetzund
  Verordnungsblatt  S  531),  die  Verordnung  vom  30.  August  1890,  die  Bauordnung
für  die  Pfalz  betreffend  (Gesetz=  und  Verordnungsblatt  S.  583),  dann  Abschnitt  I  und  I
der  Verordnung  vom  21.  März  1900,  die  Abänderung  und  Ergänzung  der  Bauordnungen

betreffend  (Gesetz=  und  Verordnungsblatt  S.  217),  ferner  alle  der  gegenwärtigen  Verordnung
entgegenstehenden  oder  durch  dieselbe  ersetzten  sonstigen  Bestimmungen.

8  81.

Der  Zeitpunkt,  von  welchem  ab  der  Art.  102  des  Polizeistrafgesetzbuches  außer  Krast
und  der  Art.  101  des  Polizeistrafgesetzbuches  in  der  Pfalz  in  Kraft  tritt,  wird  auf  den
1.  Mai  1901  festgesetzt.  Am  gleichen  Tage  tritt  gegenwärtige  Verordnung  in  Wirksamkeit.

8  82.

In  der  Pfalz  gelten  für  die  Ausführung  von  Neubauten  und  Baureparaturen,  welche
vor  dem  Inkrafttreten  gegenwärtiger  Verordnung  begonnen  worden  sind,  noch  die  bisherigen
Vorschriften.

München,  den  17.  Februar  1901.

Luitpold,

Prinz  von  Sayern,
des  Königreichs  Bayern  Verweser.

Dr.  Frhr.  v.  Feilitzsch.

Auf  Allerhöchsten  Befehl:
Der  General-Sekretär:
Ministerialrath  v.  Koppl  stätter.