250 
Nr. 2351 Verordnung über die Kautionen von Beamten beim Keiserlichen 
Patentamt; vom 30. November 1896. — Berichtigungen. 
„ 2352 Bekanntmachung, betr. die Zulassung von Werthpapieren zum 
7) 
7) 
Börsenhandel. 
Das Central-Blatt für das Deutsche Reich enthält in den Nummern 
50, 51, 52 und 53: 
S. 584 Nachtrag zum Gesammtverzeichniß der zur Ausstellung von Zeug- 
586 
590 
593 
624 
625 
627 
nissen über die Befähigung für den einjährig-freiwilligen Militär- 
dienst berechtigten Lehranstalten. 
Veränderungen in dem Stande oder den Befugnissen der Zoll- 
und Steuerstellen. 
Aenderung des statistischen Waarenverzeichnisses der Massengüter. 
Bestimmungen, betr. die zollfreie Ablassung von Mineralöl zu 
Raffinations= und anderen gewerblichen Zwecken. 
Bestellung eines Stations-Kontroleurs; — Aenderung der Vor- 
schriften über die Denaturirung von Salz. 
Prämientarif für die Versicherungsanstalt der Tiefbau-Berufs- 
genossenschaft. 
Bestimmungen über den Bezug und die Verwendung von zoll- 
begünstigtem Seidenzwirn; — Ergänzung der Anleitung zur 
Prüfung des als Denaturirungsmittel zugelassenen Essigs; — 
Verlegung der Zollgrenze im Amt Ritzebüttel bei Cuxhaven und 
auf dem Elbstrom; — Befugniß des Steueramts Riesa zur Ab- 
fertigung von Wollengarn als hartes Kammgarn. 
  
Weimar. — Hof-Buchdruckerei.