Full text : Blätter für Rechtsanwendung. (Neue Folge XXXVII. Band. Der gesammten Folge XLVII. Band.)

202  Neuere  oberstrichterliche  Erkenntnisse.

Als  nun  das  erstere  Anwesen  in  den  Bestitz  des  A.
gelangte,  erklärte  ihm  B.  als  Besitzer  des  letzteren
Anwesens,  das  Fahrtrecht  des  A.  anerkennend,  es
wäre  ihm  lieber,  wenn  A.  sein  Fahrtrecht  in  der
Richtung  von  a  nach  b  ausüben  würde,  weil  er  —
B.  —  so  weniger  Schaden  leide,  und  um  dem  B.
einen  Gefallen  zu  erzeigen  und  im  Bewußtsein,  zur
Fahrtlinie  c—  d  berechtigt  zu  sein,  kam  A.  jenem
Wunsche  des  B.  nach,  in  der  Voraussetzung,  daß
dieser  Zustand  dem  Besitzer  des  dienenden  Grundstücks
  auch  auf  die  Dauer  genehm  sei  und  daß  die
Fahrt  in  der  Richtung  von  a  nach  b  nie  behindert
werde.  Als  nun  aber  im  Verlaufe  der  Zeit  C.  Besitzer
  des  dienenden  Grundstücks  geworden  war,  den
A.  in  Ausübung  der  Fahrt  in  letzterwähnter  Richtung
gestört  und  so  diesen  zur  Klagestellung  gezwungen
hatte,  fragte  es  sich,  ob  nicht  das  Anwesen  Hönr.  5
das  Recht,  über  das  fragliche  Grundstück  in  der
Richtung  c—  d  zu  fahren,  durch  Extinktiv-Verjährung
verloren  habe?  und  diese  Frage  hat  das  Obrst.  L  G.
aus5  folgenden  Gründen  verneint:

Sein  Recht,  über  das  dienende  Grundstück  zu
fahren,  habe  Kläger  wirklich  ausgeübt.  Während  er
die  Fahrt  auf  der  Linie  a—b  bethätigt,  habe  er  nie
Absicht  und  Willen  gehabt,  auf  daß  Fahrtrecht  in
der  Richtung  c—d  zu  verzichten,  und  sich  auch  die
seinem  Recht  entsprechende  Herrschaft  über  das  dienende
  Grundstück  erhalten  durch  die  Möglichkeit,  zur
berechtigten  Fahrt  zurückzugreifen,  sobald  ihm  auf
der  Linie  a—b  Hindernisse  begegnen  würden.  Der
Rechtsbesitz  des  Klägers  habe  also  nicht  aufgehört,
durch  die  von  ihm  in  der  Richtung  a—-b  vorgenommenen
  Fahrten  habe  er  sich  das  zur  Zeit  seines
Besitzantritts  noch  bestandene  Recht  der  Fahrt  in
der  Richtung  c—d  gewahrt,  und  somit  sei  dieses
keineswegs  durch  Nichtgebrauch  erloschen.  4

Zudem  habe  ja  B.  den  A.  bestimmt,  die  frühere