124 8. Sächaischo Verfassung 1831.
S 65. Die zwölf Abgeordneten der Rittergutsbezitzer werden
in Kreis- oder oberlausitzer Provinzialversammlungen gewählt.
An der Wahl nimmt jeder Besgitzer eines der im Wahlgesetze
für Stimmberechtigt erklärten Rittergüter teil. Sie wird nach den
Bestimmungen des Wahlgesetzes bewirkt.
Wählbar Sind nur diejenigen Rittergutsbesitzer, deren Gut
mindestens jährlich zweitausend Thaler reinen Ertrag gewährt.
Ein unter Konkurrenz der Rittergutsbesitzer Selbst auf Kreistagen
oder Provinziallandtagen gefertigtes, von Zeit zu Zeit zu revidierendes
Verzeichniss der Sowohl zu der ersten als zu der zweiten
Kammer wählbaren Rittergüter ist bei der Wahl jederzeit zum
Grunde zu legen.
Jeder der vom Könige zu ernennenden zehn Rittergutsbegitzer
muss von einem oder mehrern, im Königreiche Sachsen gelegenen
Rittergütern einen jährlichen Reinertrag von mindestens viertausend
Thalern beziehen. Der König kann bei der Ernennung auch auf
Besitzer Schönburgischer Rezess- und LehnSherrschaften Rücksicht
nehmen; doch Sind hierbei die diesen Herrschaften Schon zukommenden
erblichen Stimmen jedenfalls in Abzug zu bringen.
Minister im aktiven Dienst und besoldete Hofbeamte können
nicht ernannt werden. Die Zahl von zehn muss Stets vorhanden Sein.
S 66. Diejenigen Mitglieder der ersten Kammer, welche
vermöge Ihres Amts in Selbiger eine Stelle haben, behalten Solche
80 lange, als Sie dieses Amt bekleiden.
Die Abgeordneten der Stifter und der Universität, Sowie die
Bevollmächtigten der Herrschaft Wildenfels und der Schönburgischen
RezessSherrschaften behalten ihre Stelle, bis Sich ein Nachfolger
legitimiert.
Die gewählten, Sowie die vom Könige ernannten Rittergutsbesitzer
bleiben So lange Mitglieder der Kammer, als Sie diejenigen
Eigenschaften behalten, vermöge deren letztere ernannt, und erstere
Sowohl im allgemeinen als in dem betreffenden Bezirke erwählt
werden können. Überdies treten jedoch die gewählten Rittergutsbegitzer
aus, wenn Sie während ihrer ständischen Funktion zu
einem Staatsdienste ernannt oder im Staatsdienste befördert werden
oder ein begoldetes Hofamt annehmen; können aber dann
von neuem gewählt werden.
Beiden Klassen der Rittergutsbegitzer ist die Resignation ge-Stattet
wegen Krankheit, welche das Individuum auf längere Zeit
zu Geschäften untauglich macht und durch ärztliche Zeugnisse belegt
wird, wegen Solcher häusglicher, Familien- oder Dienstverhältnisse,
welche die persönliche und beständige Anwesgenheit nach
beizubringender genüglicher Bescheinigung wesentlich erfordern,
ferner wegen 60Jährigen Alters, oder wenn Sie bereits drei ordentlichen
Landtagen (8 115) beigewohnt haben.
S 67. Der Prägident der ersten Kammer wird von dem
Könige aus der Mitte der HerrSchafts- oder Rittergutsbesitzer in