Metadata : Die Verfassungsurkunde für den Preußischen Staat. Erster Band: Einleitung. Die Titel. Vom Staatsgebiete und Von den Rechten der Preußen. (1) 

Inhaltsverzeichnis.  XI

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Austritts  aus  der  Kirche,  S.  191—197.  —  5.  Die  Freiheit  der
Bereinigung  zu  Religionsgesellschaften.  Das  Allegat  der
Artikel  30  und  31  im  Artikel  12.  Begriff  der  Religionsgesellschaft,
Kirchengesellschaft,  geistlichen  Gesellschaft  nach  dem  ALs,  der
Religionsgesellschaft  im  Sinne  der  Verfassung.  Bedeutung  der
religiösen  Assoziationsfreiheit.  Bereins-  und  versammlungspolizeiliche
  Stellung  der  Religionsgesellschaften:  I.  nach  dem  Pr###,
II.  nach  dem  RBG.  Artikel  12  gebietet  Parität  der  Individuen,
nicht  der  Religionsgesellschaften,  S.  197—212.—  6.  Die  Freiheit
der  gemeinsamen  häuslichen  und  öffentlichen  Religionsübung.
  Abstufungen  der  Kultusfreiheit  nach  älterem  Recht.
Häusliche  Religionsübung  (devotio  domestica).  Offentliche  Religionsübung
  (exercitium  religionis  publicum).  Artikel  12  beseitigt
die  Kultusvorrechte  der  Landeskirchen,  nicht  dagegen  ihre  sonstigen
Vorrechte.  Das  Recht  auf  den  Namen  „Kirche“.  Die  Kulkusfreiheit
  als  Unterrichtsfreiheit,  S.  212—219.—  7.  Die  Unabhängigkeit
  der  bürgerlichen  und  staatsbürgerlichen  Rechte  von
dem  religiösen  Bekenntnis.  Artikel  12  Satz  2  und  Artikel  4,
Artikel  12  Satz  2  nicht  bloße  Gesetzgebungsdirektive,  sondern  aktuelles
  Recht.  Das  BG  vom  3.  Juli  1869.  Parität  im  Gesamtbereich
  der  bürgerlichen  und  staatsbürgerlichen  Rechte.  Offentliche
Amter  im  Sinne  des  Gesetzes  vom  3.  Juli  1869.  Das  Gesetz  von
1869  gilt  auch  für  Ausländer.  Es  gebietet  Parität  der  Individuen,
nicht  Parität  der  Religionsgesellschaften,  S.  219—228.  8.  Das  Verhältnis
  der  Religionsfreiheit  zu  den  bürgerlichen  und
staatsbürgerlichen  Pflichten.  Polizeiliche  Beschränkungen  der
Kultusfreiheit.  Sonntagsruhe.  Die  Schulpflicht  eine  bürgerliche
Pflicht.  Religionsunterricht  der  Dissidentenkinder,  S.  228—235.

Artikl  1323232222  ;;  235

1.  Entstehungsgeschichte,  S.  235.—  2.  Religionsgesellschaften  und
geistliche  Gesellschaften,  S.  238.  —  3.  Korporationsrechte  im  Sinne
des  Artikels  gleichbedeutend  mit  Rechtsfähigkeit  im  Sinne  des  BGB.
Der  Artikel  verbietet  nicht  Privilegierung  einzelner  Religionsgesellschaften.
  Beispiele  für  solche  Privilegien,  S.  243.  —  4.  „Welche
keine  Korporationsrechte  haben“.  Religionsgesellschaften,  denen  die
Korporationsrechte  schon  vor  der  Verfassung  zustanden;  insbes.  die
Landeskirchen,  S.  249.  —  5.  Kein  Anspruch  gegen  den  Gesetzgeber
auf  Verleihung  der  Korporationsrechte.  Entziehung  der  Korporationsrechte,
  S.  252.  —  6.  Bedeulung  des  „nur".  Der  Vorbehalt
  im  EBGB  Artikel  84,  S.  253.  —  Gründung  von  Handelsgesellschaften,
  Genossenschaften,  Gesellschaften  m.  b.  H.  durch  Mitglieder
  katholischer  Orden  und  Kongregationen,  S.  256.  —  7.  „Besondere
  Gesetze“,  S.  258.  —  8.  Beendigung  der  in  Gemäßheit  des
Artikels  begründeten  Rechtsfäh'gkeit,  S.  260.

Artiket  114141.............  260

1.  Entstehungsgeschichte,  S.  260.  —  2.  Grundgedanken  und  Zwecke
des  Artikels  im  allgemeinen.  Der  christliche  Staat,  S.  264.  —