Full text : Regierungs-Blatt für das Großherzogthum Sachsen auf das Jahr 1914. (98)

S.72.

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(Inhaltsverzeichants  aus  dem  Zentralblart  für  das  Deutsche  Reich.)  469

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617.

Bekanntmachung  zur  Ausführung  des  §  518  Abs.  1  der  Reichsversicherungsordnung.


Befreiung  von  der  Versicherungspflicht  nach  §  1242  Nr.  1,  2  der  Reichsversicherungsordnung.


Zulassung  eines  Systems  von  Elektrizitätszählern  zur  amtlichen  Beglaubigung.


Zulassung  einer  Form  von  Elektrizitätszählern  zur  amtlichen  Beglaubigung.
Stundung  der  Abgabe,  die  aus  Tarifnummer  3  des  Reichsstempelgesetzes
für  bei  einer  Darlehnskasse  zur  Erlangung  von  Darlehen  zu  verpfändende
Renten=  oder  Schuldverschreibungen  zu  entrichten  ist.

Tarif  der  Vorspannvergütungssätze  nach  dem  Kriegsleistungsgesetze.
Befreiung  der  den  deutschen  Truppen,  den  Ritterorden  für  die  freiwillige
Kriegskrankenpflege  oder  den  Vereinigungen  vom  Roten  Kreuz  gespendeten
zoll=  oder  steuerpflichtigen  Waren  von  Zöllen  und  Verbrauchsabgabe.
Ermächtigung  zur  Vornahme  von  Zivilstandshandlungen.
Beaufsichtigung  privater  Versicherungsunternehmungen  durch  die  Landesbehörde.


Reiseentschädigungen  für  Sachverständige  bei  der  Abschätzung  von  Vergütungen
  für  Kriegsleistungen.

Anderungen  der  Ausführungsbestimmungen  zum  Reichsstempelgesetze.
Ausführungsbestimmungen  über  die  Regelung  des  Verkehrs  mit  Zucker
und  der  Verwertung  der  Zuckergewinnung  im  Betriebsjahr  1914/15.
Zulassung  eines  zollfreien  Lohnveredelungsverkehrs  mit  ausländischen
eisernen  Schiffsausrüstungsgegenständen.

Regelung  des  Absatzes  von  Erzeugnissen  der  Kartoffelstärke-Industrie.
Anderung  der  Postordnung  vom  20.  März  1900.

Ermächtigung  zur  Vornahme  von  Zivilstandshandlungen.

Nachweisung,  Verrechnung  und  Zahlung  der  von  den  Krankenkassen  verauslagten
  Beträge  für  Wochenhilfe  während  des  Krieges.

Ermächtigung  zur  Vornahme  von  Zivilstandshandlungen.

Bestimmungen  über  die  Einlösung  beschädigter  sowie  über  die  Vernichtung
nicht  mehr  umlaufsfähiger  und  die  Behandlung  nachgemachter  Darlehnskassenscheine.


Veränderungen  in  dem  Stande  und  den  Befugnissen  der  Zoll=  und
Steuerstellen.

1914.  86