Full text : Blätter für Rechtsanwendung. Ergänzungsband zu Band 55. (55e)

100  Reichsgerlchtliche  Entscheldungen.

im  Gefängnißgebäude  befindlichen  Wohnung  des  Gefängnißwärters
  verwahrt.  Bei  dessen  Abwesenheit  bedienen
  sich  seine  Frau  und  seine  15jährige  Tochter  dieses
Schlüssels  zum  Auf=  und  Zuschließen,  falls  sie  oder  jemand
  Anderer  aus  und  ein  gehen.  Frau  und  Tochter
sind  von  F.  streng  angewiesen,  die  bausthüre  stets  verschlossen
  zu  halten.“

Der  Erste  Richter  nimmt  an,  daß,  nachdem  diese
Anordnung  bisher  stets  sorgfältig  befolgt  wurde,  der  Angeklagte
  nicht  voraussehen  konnte,  daß  seine  Tochter  einmal
  nachlässigerweise  die  Thüre  offen  lassen  werde,
weshalb  ihn  auch  deshalb  keine  Schuld  treffe.  Die  Revision
  meint,  Angeklagter  hätte  Sorge  tragen  sollen,  daß
in  seiner  Abwesenheit,  außer  in  Nothfällen,  Niemand,
insbesondere  nicht  ein  Kind,  die  Schlüssel  sollte  erlangen
können.  Allein  abgesehen  davon,  daß  schwer  abzusehen
ist,  wie  ein  Schlüssel  den  Hausgenossen  für  Nothfälle
erreichbar,  für  gewöhnliche  Fälle  unerreichbar  verwahrt
werden  soll,  ist  es  ein  zu  weit  gehendes  und  praktisch
undurchführbares  Verlangen,  daß  die  Familie  eines  Gefängnißwärters,
  der  fast  während  des  ganzen  Tages  vom
Hause  abwesend  sein  muß,  während  dieser  Abwesenheit
im  Hause  eingeschlossen  bleiben  und  nur  in  Nothfällen
dasselbe  soll  verlassen  können.  Der  Schlüssel  kann  unter
solchen  Umständen  den  zu  Hause  befindlichen  Angehbrigen
unmöglich  entzogen  werden.

Ob  die  15jährige  Tochter  verlässig  genug  war,  um
ihr  den  Schlüssel  anvertrauen  zu  können,  ist  eine  Thatfrage
  und  als  solche  vom  Ersten  Richter  bejaht.

Auch  daß  der  Rechtsbegriff  der  Fahrlässigkeit  verkannt
  sei,  ist  nicht  ersichtlich.  Der  Erste  Nichter  hat
ausdrücklich  festgestellt,  daß  Angeklagter  die  gebotene  Vorsicht
  nicht  vernachlässigt,  daß  er  es  insbesondere  an  solcher
bei  Verwahrung  und  Bewachung  des  entsprungenen  Gefangenen
  nicht  habe  fehlen  lassen.