565
Um die Ueberzeugung der Identität der ausgeführten und wieder zurückgebrach-
ten Güter so viel, als möglich ist, zu erhalten, muß auf folgende Weise-verfahren
werden:
½) mössen solche Waaren auf das genaueste angegeben, und wo es thunlich ist,
wie z V. bei Ellenwaaren, der Declaration Muster angelegt, oder in derselben
von Waaren, welche mit Fabrikzeichen versehen sind, diese bemerbt, oder, wenn
keines von beiden geschehen kann, dieselben so genau bezeichnet werden, daß ihr
Erkennen nach einiger Zeit bei der Zurückkunft dadurch erleichtert wird;
müssen solche Waaren von dem Versender oder Frachtführer dem Zoll= oder
Hallamte in einem Zustande dargelegt werden, in welchem sie von demselben
zweckmäßig besichtigt, mit den angegebenen Merkmalen genau verglichen und
an Waaren, welche nicht gänzlich und dem Zwecke gemäß bezeichnet werden
bônnen, Plomben, wenn es thunlich ist, angelegt werden können;
muß die Waare versichert, ein dem Inhalte der Declaration, welche bei dem
Zoll= oder Hallamte bis zu der Zurückkunft der Waare aufbewahrt wird,
gleichlautender specieller Eintrag in dem Zoll-Mannale gemacht, und ein ebenso
specieller Ausgangs-Zollschein dem Versender oder Frachtführer eingehändigt
werden, der bei dem Austritts-Zollamte, wenn die Behandlung bei einem
Hallamte vorgenommen wurde, prásentirt, und von demselben zum Beweise,
daß die Waarc wirblich ausgeführt wurde, contrasignirt und dem Frachtführer
wieder zurückgestellt werden muß;
müssen solche Waaren bei nahen Märkten innerhalb 14 Tagen und bei ent-
fernten innerhalb 5 Monaten zu dem Zell= oder Hallamte zurückgebracht
werden, bei welchen der Ausgangs-Zoll entrichtet worden ist, und dürfen nie-
mals mit anderen Waaren vermischt gepackt werden;
5) bei der Wieder-Einfuhr solcher Waaren muß der Ausgangs-Zollschein dem
Eintritts-Zollamte vorgelegt werden, welches, wenn es die frühere Ausgangs-
Behandlung vorgenommen hat, nach erhaltener Ueberzeugung von der Iden-
titct der Waaren, die Begünstigungs-Behandlung vornimmt.
Geschah aber die Ausgangs-Behandlung bei einem Hallamte, so werden
die Waaren mit einem Anweis-Scheine, in welchem auf den Ausgangs-goll-
5 4
2
S
4
V
4