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Alle zwei Monate, je am 28. Februgr, 30. April, 30. Juni, 1, August, 31.Okto-
ber und 31. December überglebt die Verwaltung jöéder erkennenden Vehörde die für
sie bestimmte Ausstands-Liste. · *
Auf den Grund derselben trifft die erkennende Behoͤrde sofort die erforderlichen
Verfuͤgungen, deren wesentlicher Inhalt in der Liste bemerkt und diese hiernaͤchst
ohne Aufenthalt an die Verwaltung der betreffenden Straf-Anstalt zurückgesendet
wird.
Erfolgt späterhin die Einlieferung der in die Liste Eingetragenen, oder fällt die-
selbe aus irgend einem Grunde, z. B. wegen des Todes, der Begnadigung des Ve-
theiligten ganz hinweg, so werden die betrefenden Namen unter der erforderlichen Be,
merkung in der Liste gelsscht. 6 .
g. v.
Ein Auszug aus den Ausstands-Listen, der sämtliche noch nicht zum Vollzug ge-
brachte Freiheits-Strasen zu begreifen hat, ist von sämtlichen Verwaltungen der
Straf-Anstalten auf den 51. December jeden Jahrs an die K. Straf-Anstalten-Com-
mission Behufs der Vorlegung an das K. Justiz-Ministerium einzusenden.
60 10.
Ueber die in einzelnen dringenden Fällen von dem K. Justiz-Ministerium geneh-
migten Beurlaubungen eingelieferter Gefangenen aus den Straf-Anstalten, hat die K.
Seraf-Anstalten-Lommisskon ein Verzeichniß zu halten und darauf zu sehen, daß die
bewilligten Fristen nicht äberschrirten werden.
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In Gemätheit vorstehender Anorduungen“ welche sofort in Wirksankeit treten,
haben #ch sämtliche Gerichte, so wie die Stras-Anstalten-Sommisston und die derselben
untergeordneten Verwalzungen per Straf- Anstalten zu achten. „
E Stuttgart den 51., December 1830. ..- *
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