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1) Als aͤrztliches Geheimmittel ist jedes zum innerlichen oder dußerlichen Gebrauche
fuͤr Menschen oder Thiere bestimmte Heilmittel zu betrachten, dessen
Ratur, Zusammensetzung oder Bereitung ganz oder theilweise geheim gehalten
werden.
2) Von der Verpflichtung, vor dem Verkaufe eines solchen Geheimmittels im
Königreiche die Regierungs-Erlaubniß einzuholen, findet keinerlei Ausnahme
statt. Ramentlich sind diejenigen, welche zu Ausübung der Heilbunde oder
eines Zweigs derselben, z. B. der Zahnheilkunde, besondere Ermächtigung
besitzen, darum nicht auch befugt, Heilmittel, welche unter vorstehenden Begriff
fallen, ohne besondere Erlaubniß im Inlande zum Handel zu bringen.
5) Die Erlaubniß zum Verkaufe eines ärztlichen Geheimmittels ist bei dem
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Ministerium des Innern nachzusuchen.
Dem Gesuche ist eine Probe des Stoffs und eine verschlossene genaue
Beschreibung seiner Beskandtheile und seiner Zubereitung, welche von der
Behbdrde geheim gehalten werden wird, beizulegen.
Zugleich ist der Gebrauch, ber von dem Stoffe gemacht, die Wirkung,
die durch diesen Gebrauch erzielt, und der Preis, um welchen er den Käufern
angeboten werden soll, näher anzugeben, und der Nachweis, der über die
damit gemachten Erfahrungen gegeben werden kann, beizufügen.
Eine willfährige Entschließung ist nur dann zu erwarten, wenn das Mittel
als vorzüglich wirksam gegen bestimmte Uebel erkannt wird.
Wenn ein an sich wirksames Geheimmittel mit Sicherheit nur nach
der jedesmaligen besondern Verordnung eines Arztes oder Wundarztes gebraucht
werden kann, so wird die Erlaubniß zu seinem Verkaufe im Einzelnen
an die Bedingung dieser Verordnung geknüpft, und deßwegen der Verbauf
nur durch die Apotheken unter denselben Bestimmungen, welche für
andere Arzneistoffe gelten, gestattet werden.
5) Die ertheilte Erlaubniß wird unter genauer Bezeichnung des Geheimmitteks
und der Voraussehungen, unter welchen sein Verkauf und Gebrauch zulaͤssig
sind, durch das Negierungs-Blatt bekannt gemacht werden.
