Full text: Regierungsblatt für das Königreich Württemberg vom Jahr 1838. (15)

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C. Oeffeütliche Credit-Lager. 
(6. 71. 
Wo örtliche Bedürfnisse es erfordern, können auch Waaren, welche auf Begleir= 
schein Nr. I. zum Verbrauch im. Lande eingegangen sind, bis zur Entrichtung des 
darauf haftenden Eingangszolls in öffentlichen Niederlagen unter Verschluß der Zoll- 
Behörde gelagert werden. 
Auf Niederlagen dieser Art finden die Vorschriften der #6. 60 —66 ebenfalls 
Anwendung, mit der Maßgabe jedoch, daß die Lagerungsfrist sich der Regel na 
nicht über sechs Monate, und bei längerer Lagerung wenigstens nicht über das Ka- 
lenderjahr des Eingangs hinaus erstrecken darf. 
D. Privat-Lager. 
4) Was darunter verstanden wird. 
72. 
Niederlagen fremder unverzollter Waaren in Privaträumen unter oder ohne 
Mitverschluß der Zoll-Behdrden, heißen Privat-Lager, und sind entweder Eredit-Lager, 
wenn Waaren, welche bloß zum Absahe im Inlande bestimmt sind, zur Sicherung 
des Staats wegen des darauf ruhenden, aber breditirten Eingangszolles niedergelegt 
werden, oder Transit-Lager, wenn die zu lagernden Waaren zugleich oder ausschließ- 
lich zum Absaße nach dem Auslande bestimmt sind. 
225) Beschränkungen derselben. 
k. 75. . 
Bei Privat-Creditlagern darf die Lagerungsfrist sich der Regel nach nicht über 
sechs Monate, und bei längerer Lagerung wenigstens nicht über das Kalenderjahr des 
Eingangs hinaus erstrecken. · 
Privat-Transitlager finden fuͤr Waaren, bei welchen es auf die Festhaltung der 
Identität ankommt, in der Regel nicht statt. 
Dem Ermessen der obersten Finanz-Behörde bleibt es überlassen, wo und unter 
welchen, in jedem einzelnen Falle festzusessenden Bedingungen, ein Privat-Lager zu. 
bewilligen, ob dasselbe wieder aufzuheben oder zu beschränken sey. 
3) Vorpflichtungen des Inhabers eines Privat-Lagers. 
.. H.74. . 
Der Inhaber eines Privat-Lagers haftet fuͤr die Abgaben von den zum Lager 
verabfolgten Waaren, insofern er die Entrichtung der Abgaben an andern Orten oder 
die Ausfuhr der Waaren in vorgeschriebener Art nicht nachweiset.
	        
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