Full text: Regierungsblatt für das Königreich Württemberg vom Jahr 1839. (16)

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eine vorlaͤufige Einrichtung getroffen, auch die oͤkonomische Verwaltung nebst dem 
Justitiariat über die Eivil-Festungs-Arrest= und Stras-Anstalt zu Hohen-Abberg fr 
männliche Gefangene der Arbeitshaus-Verwaltung in Markgröningen vorsorglich, 
übertragen worden ist; so wird solches hiemit zu allgemeiner Kenntniß gebracht. 
Stuttgart den 26. Juli 1839. Schwab. 
b) Bekanntmachung, betreffend die Entlassung des K. fürs#lich Thurn= und Tariö'schen Amis- 
Gerichts-Abtuars Schefold. 
Dem Abtuar bei dem K. fürstlich Thurn= und Taris'schen Amts-Gerichte Ober- 
Marchthal, Schefold, ist die nachgesuchte Dienst-Emtlassung ertheilt worden; * 
hiemit zur öffentlichen Kenntniß gebracht wird. 
Stuttgart den 27. Juli 1839. Schwab. 
B) Des Departements des Innern. 
Des Ministerium des Innern. 
2) Verleihung eines Patents an den Schuster Schurr auf eine verbesserte Zusammensebt 
wasserdichter Fußbekleidungen. 
Da durch Entschließung des Ministerialraths in Vollmachts-NRamen- Seim 
Königlichen Majestät vom 22. d. M. dem Schuster Franz Schurr, 
Donzdorf, Oberamts Geißlingen, auf die von ihm dargelegte verbesserte Art 
Zusammensetzung wasserdichter Fußbekleidungen, mittelst Anwendung einer zisthe, 
einer doppelten Lederschichte befestigten thierischen Membran, ein fünfjährigcs Er 5 
dungs-Pntent verliehen worden ist; so wird dieses, unter Beziehung auf den sieben 
Abschnitt der revidirten allgemeinen Gewerbe-Ordnung, zur oͤffentlichen Keni 
gebracht. 
Stuttgart den 26. Juli 1839. Schlaper. 
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b) Verfügung, betreffend die Brandschadens-Umlage für das Etatsjahr. 1859—40. 
ausge" 
Zu Ausstattung der vom 1. d. M. an auf das Fürstenthum Hechingen zue 
dehnten Gebäude-Brand-Versicherungs-Anstalt für das Etatsjahr 1839—40 ist * 
dem der Brand-Versicherungs-Hauptkasse auf den 30. Juni d. J. gebliebenen
	        
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