653
II. Verfügungen der Departemente.
A) Des Departements des Innern.
1. Des Ministerium des Innern.
o) Erheilung eines Einführungs-Patems an Henry Vape auf verschiedene Veränderungen in der
Einrichtung der Fortepianos.
Da Seine Königliche Majestät durch höchste Entschließung vom 25. v. M.
dem Verfertiger musikalischer Instrumente, Henry Vape zu Paris, auf das von
emselben gestellte Gesuch um ein Einführungs-Purent auf verschiedene Veränderungen
iu dem Vau und der Einrichtung der Fortepiano's ein solches Patent
1) auf die dargelegten Abänderungen in der Disposition der verschiedenen Theile
des Mechanismus,
2) auf eine Vorrichtung, wodurch die Stimmung nach dem Gesicht statt nach
dem Gehbr bewerkstelligt werden soll, «
3) auf eine Vorrichtung zum Spannen der Saiten durch Gewichte,
4) auf eine verbesserte Fassung der Tasten,
5) auf die Anbringung eines doppelten Steges bei senkrechten Instrumenten,
und eines doppelten Saitenbezugs über und unter dem Resonanzboden bei
senkrechten und horizontalen Instrumenten, »
6) auf die Anbringung von Schneckenfedern bei der Auslösung, oder statt des
Gegengewichts für Reponirung der Tasten oder des Dämpfers,
7) auf die Anbringung des Hammers und der Auslösung, unmittelbar unter
nit et der Taste,
fünfjähriger Dauer gnädigst verliehen haben; so wird dieses, unter Beziehung auf
— Abschnitt der revidirten Gewerbe-Ordnung, zur offentlichen Kenntniß
cht.
Stuttgart ben 1. Oktober 1839. Schlayer.
" Verleihung eines Erfin dungs-Patents an den Techniker Busch mann auf seine Fabrlkations-
Methode der Holz-Mosaik.
end Seine Königliche Majesiät dem Techniker Eduard Buschmann von
ichen für die von ihm erfundene Fabrikations-Methode der Holz-Mosaik ein bis