393
Sodann haben Seine Königliche Majestät in Folge höchster Entschließung von
demselben Tage den beurlaubten Wachtmeister v. Rantzau des ersten Reiter-Regiments zum
Lieutenant à la Juite der Reiterei ernannt, wie auch
durch böchste Entschließung vom 16. d. M. den Regiments-Quartiermeister v. Gem-
mingen, seinem Ansuchen gemäß, vom dritten zum zweiten Infanterie-Regiment versetzt, und
vermöge höchsten Dekrets von demselben Tage den Oberförster Plieninger in Zwie-
falten auf das erledigte Forstamt Tübingen gnädigst befördert.
Am 6. d. M. erhielt der von vem Fürsten zu Hohenlohe= Jartberg zur Stadtpfarrei
Niederstetten patronatisch ernannte Priester Carl Büchler, von Gmünd, seltheriger Repetent
am Wilhelmestift in Tübingen, und
der von dem Fürsten v. Waldburg-Zeil-Wurzach auf die Caplanei Zeil präsentirte Prie-
er Bernhard Köhler, von Bargau, Oberamts Gmünd, die landesherrliche Bestätigung.
II. Verfügungen der Departements.
Des Departements des Innern.
1. Des Ministerium des Innern.
a) Bekanntmachung, betreffend die Patentirung des Papierfabrikanten Carl Bullinger zu
Unterkochen, Oberamts Aalen, für die von ihm erfundene Papier-Glätt-Maschine.
Da Seine Königliche Majestät durch höchste Entschließung vom 4. d. M. dem
Papierfabtitanten Carl Bullinger zu Unterkochen, Oberamts Aalen, auf die von ihm vor-
helegte Papier-Glaͤtt-Maschine das nachgesuchte Erfindungspatent auf die Dauer fuͤnf Jahren
Maͤdigst ertheilt haben; so wird dieses, unter Beziehung auf den siebenten Abschnitt der revidir-
en allgemeinen Gewerbe Ordnung und das Gesetz vom 20. Juni 1842, zur öffentlichen Kennt-
iß gebracht.
Stuttgart den 6. September 1844. Schlaper.
d) Erlöschung des dem Kaufmann Kurtz verliehenen Patents fuͤr Vorrichtungen an Drosselstühlen.
—— der Kaufmann C. F. Kurtz zu Stuttgart auf das ihm durch die höchsien Ent-
zungen vom 18 August 1840 und 13. Januar 1841 (Reg.Blatt von 1841, S. 35) für
di rrichtungen an Drosselstühlen verliehenen Einführungspatent Verzicht geleistet hat; so wird
zur öffentlichen Kenntniß gebracht.
Stuttgart den 8. September 1844. Schlayer.
