Full text: Regierungsblatt für das Königreich Württemberg vom Jahr 1847. (24)

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der Direktion der zu Darmstadt bestehenden Maschinenfabrik und Eisengießerei ein Ein- 
fübrungs-Patent auf die von derselben vorgelegte, bereits auch von der Großherzoglich 
Hessischen Regierung unter dem 26. Februar v. J. auf fünf Jahre privilegirte Maschine zur 
Enthäutung der Repssaamenkörner auf die noch übrige Dauer des Grohberzoglich Hessischen 
Privilegiums, also bis zum 20. Febrnar 1851 gnädigst verliehen; was hiemit, unter Be- 
ziehung auf den siebenten Abschnitt der revidirten Gewerbe-Ordnung und auf das Gesetz vom 
29. Juni 1842, öffentlich bekannt gemacht wirr. 
Stuttgart den 9. April 1847. Schlayer. 
k) Bekanntmachung, betreffend die Verleihung eines Einführungs-Patents an den Spenglermeister 
Friedrich Bauer in München. 
Vermöge böchster Entschließung vom 7. d. M. haben Seine Königliche Majestät 
dem Spenglermeister Friedrich Bauer in München auf die von ihm dargelegte eigenthüm- 
liche Construktion von Kaffee= und Thee-Maschinen, jedoch nur bezüglich der inneren Ein- 
richtung und mit Ausschluß der äußeren Ferm des Gefässes, auf die Dauer von drei Jahren 
ein Einführungs-Patent Jnädigst verliehen; was hiemit, unter Bezugnahme auf den siebenten 
Abschnitt der revidirten Gewerbe-Ordnung und auf das Gesetz vom 29. Juni 1842, öffentlich 
bekannt gemacht wird. 
Stuttgart den 9. April 1847. Schlayer. 
2. Des K. katbolischen Kirchenratßh. 
Bekanntmachung, betreffend die Ernennung eines Landkapitelskämmerers. 
Von dem Amte eines Landkapitelskämmerers von Tettnang ist der Pfarrer Sommer in 
Borchenzell seinem Ansuchen gemäß, in Uebereinstimmung mit dem Domkapitel enthoben, und 
an dessen Stelle der Stadtpfarrer Reiser in Friedrichshafen zum Kämmerer für den ge- 
nannten Landkapitels-Bezirk aufgestellt worden. 
Stuttgart den 26. März 1847. Linden. 
Dienst-Erledigungen. 
1) Die Bewerber um die bei dem Ministerium des Innern erledigte Assessors= 
stelle, mit einem Gehalte von 1500 fl. und dem Titel und Nang eines Regierungsraths,
	        
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