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B) Des Departements des Innern.
Des Ministerium des Innern.
a) Bekannimachung, betreffend die Verleibung der rechtlichen Persönlichkeit an den unter dem
Namen Gesellschaft zu Rath und That in Stuttgart gegründeten Unterstützungs-Verein.
Durch böchste Entschließung vom 27. d. M. wurde dem unter dem Namen Gesellschaft
zu Nath und That in Stuttgart gegründeten Verein zu Unterstützung von Wittwen und
Waisen in Folge des Gesuchs der Mitglieder dieser Gesellschaft und auf den Grund der vor-
gelegten Statuten die juristische Persönlichkeit gnädigst verliehen; was hiemit zur öffentlichen
Kenntniß gebracht wird. ·
Stuttgart den 28. Januar 1847. E Schlayer.
5) Bekanntmachung, betreffend die Verleihung eines Patents an den Mechaniker Klingenmeyer
zu Heidenheim, auf eine Maschine zur Fertigung der Schusterleisten.
Seine Königliche Majestät haben vermöge höchster Entschließung vom 27.b. M.
dem Mechaniker Klingenmeyer zu Heidenheim auf die von ihm dargelegte Maschine zu
schnellerer Fertigung von Schusterleisten das nachgesuchte sechsjährige Einführungs-Patent
Inadigst zu verleihen geruht; was hiemit, unter Beziehung auf den siebenten Abschnitt der re-
vidirten allgemeinen Gewerbeordnung und das Gesetz vom 29. Juni 1842, zur öffentlichen
Kenntniß gebracht wird.
Stuttgart den 28. Jannar 1847. Schlaper.
C)Bekanntmachung, betreffend die Versetzung der Gemeinden Burgberg und Söhnstetten,
Oberamts Heidenheim, von der dritten in die zweite Classe der Gemeinden.
Die Gemeinden Burgberg und Söhnstetten, O. A. Heivenheim, sind in Gemäß-
heit der K. Verordnung vom 9. Februar 1829 von der dritten in die zweite Classe der
Gemeinden versetzt worden; was hiemit öffentlich bekannt gemacht wird.
Stuttgart den 3. Februar 1847. Schlayer.
1) Verleihung der silbernen Verdienst-Medaille an den Schulmeister Schöttle.
Seine Königliche Majestät haben durch höchste Entschließung vom 3. d. M. dem
Schulmeister Schöttle in Merklingen, Dekanats Leonberg, in gnädigster Anerkennung seiner
treuen fünfzigjährigen Dienstleistung, die silberne Civil-Verdienst-Medaille gnädigst verliehen.
Stuttgart den 4. Februar 1847. Schlaper.
