ee) Bekanntmachung, betreffend die Verleihung eines Patents an den Kaufmann vouis Hopf zu Eßlin=
gen auf eine verbesserte Fassung der Stahlblätter und Steckriethen bei Weberblältern und bei den Rielh-
kästen für Bortenmacher.
Seine Königliche Majestät haben vermöge höchster Entschließung vom 3. d. M.
dem Kaufmann Louis Hopf zu Eßlingen das nachgesuchte zehenjährige Crfindungs-Patent auf
die von ihm vorgelegte Verbesserung in der Fassung der Stahlblätter und Steckriethen an
Weberblättern und Rietbkästen der Bortenmacher gnädigst verliehen; was hiemit, unter Bezie-
hung auf den fiebenten Abschnitt der revidirten Gewerbeoronung und das Gesetz vom 20. Juni
1842, zur öffentlichen Kenntniß gebracht wird.
Stuttgart den 5. Februar 1847. Schlayer.
1) Bekanntmachung, betreffend die Verleihung eines Patents an den Mechaniker Orthlieb zu Wangen,
Oberamte Cannstalt, auf eine Vorrichtung an Horizontalen Spindel-Mostpressen.
Seine Königliche Majestät haben vermöge böchster Entschließung vom 3. d. M.
dem Mechaniker Orthlieb zu Wangen, O.A. Cannstatt, das nachgesuchte zehenjährige Erfin-
dungs-Patent auf die vorgelegte Anwendung eines zusammengesetzten Hebels sammt Schließ-
klinke bei horizontal wirkenden Schrauben-Spindelpressen für Wein= und Obst-Most gnädigst
verliehen; was hiemit, unter Beziehung auf den siebenten Abschnitt der revidirten allgemei-
nen Gewerbeordnung und das Gesetz vom 29. Juni 1842, zur öffentlichen Kenntniß gebracht
wird.
Stuttgart den 5. Februar 1847. Schlayer.
C) Des Finanz-Departemente.
Des Finanz-Ministerium.
Darstellung der Rechnungs-Ergebnisse der Staatoschulden-Zahlungekasse von 1845—46.
In Gemäßheit der Bestimmungen der Verfassungs-Urkunde §. 123 und des Staats-
schulden-Statuts Art. 13 werden nachstehend die Ergebnisse der Rechnung der Staatsschulden-
Zahlungskasse von dem Etatsfahr 1845—46, wie sie von den für die Abhör dieser Rechnung
bestimmten Königlichen und ständischen Commissären vorgelegt worden sind, zur öffentlichen
Kenntniß gebracht.
Stuttgart den 5. Februar 1847. Gärttner.
