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19.

Regierungs-Blatt

für  das

Königreich  Württemberg.

 

Ausgegeben  Stuttgart  Montag  den  15.  August  1870.

Inhalt.
Königliche  Dekrete.  Keine.
Vetfügungen  der  Departements.  Verfügung,  betrefend  die  Zollbehandlung  des  französischen
2es.  —  Verfügung,  betreffend  die  Regelung  des  Zollverkehrs  mit  den  besetzten  Theilen  Frankreichs.


J.  Unmittelbare  Königliche  Dekrete.
Keine.

II.  Verfügungen  der  Departements.

Des  Finanz-Departements.
Des  Finanz-Ministeriums.
a)  Verfügung,  betreffend  die  Zollbehandlung  des  französischen  Weines.

Im  Einverständnisse  mit  dem  Vorsitzenden  und  den  Ausschüssen  des  Bundesraths
des  Zollvereins  wird  folgendes  verfügt:

Da  Frankreich  aufgehört  hat,  die  Erzeugnisse  des  Zollvereins  gleich  denjenigen  des
meistbegünstigten  Landes  zu  behandeln,  so  ist  zufolge  der  Bestimmung  in  §.  1  Ziffer.  V.
Nr.  20  des  Zollvereinsgesetzes  vom  25.  Juni  1870,  betreffend  die  Abänderung  des
Vereinszolltarifs  vom  1.  Juli  1865  (Reg.  Blatt  S.  282),  französischer  Wein,  welcher