Full text : Regierungsblatt für das Königreich Württemberg vom Jahr 1899. (76)

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inspektoren  und  bezw.  dem  Landjägerkorps  zugetheilte  Gefängnißaufseher  mit  dem  militärischen  Rang
der  Oberaufseher  an  den  höheren  gerichtlichen  Strafanstalten,  weiterhin  —  an  den  größeren  Gefängnissen
  mit  Regiebetrieb  —  milittkrische,  gleichfalls  dem  Landjägerkorps  zugetheilte  Aufseher,  endlich
Aufseherinnen,  welche  je  nach  Umständen  zugleich  den  Dienst  einer  Köchin  zu  besorgen  haben,  nebst
etwaigen  Hilfsbediensteten  bestellt.

Die  Gefängnißaufseher  haben  gleichzeitig  den  Dienst  des  Amtsgerichtsdieners  zu  versehen.

Die  Gefüngnißaufseher  und  die  militärischen  Aufseher  find  in  Rechten  und  Pflichten  dem
Officiantenpersonal  an  den  höheren  gerichtlichen  Strafanstalten  gleichgestellt,  insoweit  nicht  die  Besonderheit
  des  Dienstes  an  den  amtsgerichtlichen  Gefängnissen  eine  Ausnahme  erbeischt.

Bei  den  amtsgerichtlichen  Gefängnissen  ohne  Regiebetrieb  ist  der  Dienst  des  Gefangenwärters
mit  demjenigen  des  Amtsgerichtsdieners  vereinigt.

Zu  den  Gefangenwärtern  im  Sinne  dieser  Vorschriften  gehdrt  das  gesammte  Aufsichtspersonal.

Hinsichtlich  der  Form  der  erforderlichen  dienstlichen  Verpflichtungen  wird  auf  die  Verfügung
des  Justizministeriums  vom  31.  März  1879,  Wrtt.  Gerichtsblatt  Bd.  XV  S.  418,  verwiesen.

F.  21.

Der  Gefangenwärter  hat  die  Weifungen  des  Gefängnißvorstands  genau  zu  befolgen  und  sämmtliche
  Dienstvorschriften,  mit  welchen  er  sich  eingehend  bekannt  zu  machen  hat,  gewissenhaft  einzuhalten.
  Ohne  die  Erlaubmiß  des  Gefängnißvorstands  darf  er  sich  vom  Amtssitze  nicht  entfernen.  —
Im  Uebrigen  gelten  hinsichtlich  des  Urlaubs  die  allgemeinen  Vorschriften.  (Vergl.  insbesondere  Verfügung
  des  Justizministeriums  vom  5.  April  1880,  Württ.  Gerichtsblatt  Bd.  XVII  S.  241.)

Wo  das  Dienstpersonal  aus  mehreren  Bediensteten  besteht,  wird  einer  derselben  als  der  nächste
Vorgesetzte  der  andern  bestimmt.  (Gefängnißinspektor  im  Verhältniß  zu  den  militärischen  Aufsehern,
Gefangenwärter  oder  Gefängnißaufseher  im  Verhältniß  zu  dem  Gefängnißgehilfen  2c.)

§.  22.

Dem  Gefangenwärter  liegt  ob,  die  ihm  anvertrauten  Gefangenen  sicher  zu  verwahren,  vorschriftsmäßig
  zu  beaufsichtigen  und  zu  verpflegen,  unerlaubten  Verkehr  zwischen  denselben  und  mit
Dritten  zu  verhüten,  für  den  Arbeitsbetrieb  zu  sorgen,  die  Ordnung  und  Reinlichkeit  in  den  Gefängnissen
  einschließlich  der  Gesängnißgeräthschaften  zu  erhalten,  auch  die  Gefangenenlisten  pünktlich  zu
führen.

Auf  die  Bestimmungen  in  8.  347  des  Strafgesetzbuchs  wegen  der  Bestrafung  des  vorsätzlichen
oder  fahrlässigen  Eutweichenlassens  eines  Gefangenen  wird  besonders  hingewiesen.

8.  23.

Der  Dienst  des  Gefangenwärters  ist  nicht  auf  bestimmte  Stunden  beschränkt.

Während  der  Nachtzeit  dürfen  Gefängnißbedienstete,  welche  im  Gefängnißgebaude  wohnen,  nur
mit  Erlaubniß  des  Gefängnißvorstands  nach  den  von  demselben  gegebenen  Vorschriften  sich  außerhalb
des  Gefängnißgebäudes  aushalten.

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