Metadata : Regierungsblatt für das Königreich Württemberg vom Jahr 1841. (18)

33

die  neu  errichtete  Stelle  eines  evangelischen  Stadtpfarrers  in  Rottenburg  dem
Marrverweser  Hoffmann  in  Schömberg,  Dekanats  Neuenbürg,

die  erledigte  katholische  Pfarrei  Airheim,  Dekanats  Spaichingen,  dem  Pfarrer
Fris  in  Hohenberg,  Dekanats  Ellwangen,  und

die  erledigte  katholische  Pfarrei  Harthausen,  Dekanats  Mergentheim,  dem  Pfarr-Verweser
  Hilbrich  daselbst  gnädigst  übertragen.

Seine  Königliche  Majestät  haben  vermöge  hbchster  Entschließung  vom
21.  d.  M.  die  erledigten  Stellen  Königlicher  Mitglieder  des  Staats-Gerichtshofs

dem  Präsidenten  des  K.  Ober-Tribunals,  Freiherrn  v.  Gaisberg,

dem  Direktor  des  K.  Gerichtshofs  in  Eßlingen,  Dr.  v.  Bezzenberger,  und

dem  Ober-Tribunal-Rathe,  Freiherrn  v.  König
gnädigst  zu  übertragen  geruht.

Vermöge  höchster  Entschließung  Seiner  Königlichen  Majestät  vom
21.  d.  M.  ist  dem  vormaligen  Ober-Justiz=  Sekretär  Friedrich  Wilhelm  Gentner,
von  Eßlingen,  die  Erlaubniß  zu  Ausübung  der  Rechtspraris  gnädigst  ertheilt  worden.
Derselbe  hat  Tettnang  zu  seinem  Wohnsiße  gewählt.

II.  Verfugungen  der  Departements.
A)  Der  Departements  der  Justiz  und  der  Finanzen.
Der  Ministerien  der  Justiz  und  der  Finanzen.

Verfügung,  detreffend  die  Verträge  über  die  den  Kindern  für  ihr  binterfälliges  Vermögen  als  Eigenthum
  zugewiesene  Liegenschaft,  welche  sie  in  das  Eigenthum  des  nutzvietenden  Parens  zurückfallen
  lassen.

Zur  Entscheidung  der  in  Zweifel  gezogenen  Frage  über  die  Nothwendigkeit  des
gerichtlichen  Erkenntnisses  und  der  damit  verknüpften  Accise-Entrichtung  in  dem
Falle,  wenn  Kinder  solche  Liegenschaft,  welche  ihnen  für  ihr  hinterfslliges  Vermögen
als  Eigenthum  zugewiesen  war,  in  das  Eigenthum  des  nußbnießenden  Parens  zurückfallen
  lassen,  wird  hiemit  verfügt,  daß  alle  in  den  Eigenthums-Rechten  an  den,