Full text : Gesetzsammlung für das Königreich Sachsen vom Jahre 1819. (2)

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Gesebsammlung
Königr  15%  ach  sen.
1.

365.)  Mandat,
die,  bei  der  Bundesversammlung,  wegen  der  Preßfreiheit  und  der
entdeckten  redolutionären  Umtriebe  gefaßten  Beschlüsse
betreffend!

vom  15ten  November  13810.

WR  Friedrich  August,  von  GOTTES  Gnaden,  Koͤnig  von
Sachsen  rc.  ꝛc.  ꝛc.  fugen  hiermit  zu  wissen,  daß  in  der  3  östen  Sitzung  der  deutschen  Bundesversammlung,
  in  Ansehung  der  Bestimmungen  über  die  Preßfreiheit  und  der  Untersuchung
  der,  in  mehrern  Bundesstaaten,  enldeckten  revölutionären  Umtriebe,  die  unter  I.  und
II.  angefugten  gemeinsamen  Beschlusse  gefaßt  worden  sind.

Wie  Wir  nun  dieselben  hierdurch  bekannk  machen  und  verordnen,  daß  Unsere  sämmlichen
  Behörden  und  Unterthanen  solche  als  auch  sie  verbindend  ansehen  sollen;  alse
wird,  so  viel  die  Bestimmungen  über  die  Preßfreiheit  insbesondere  anlangt,  in  Erwägung,
daß  ihnen  durch  genaue  Befolgung  der  vorhin,  wegen  des  Censur=  und  Bücherwesens,  in
den  hiesigen  tanden  ergangenen  Gesetze  ausreichende  Genüge  geschieht,  deren  punktliche  Beobachtung
  andurch  eingescharft,  und  den  Behörden,  denen  die  Censur  der  Druckschriften
anvertraut  ist,  die  sorgfältigste  Prüfung  derselben,  mit  Rücksicht  auf  die,  in  dem  Mandate
vom  10ten  August  1312.  9.  I.,  unter  No.  3.  Lit.  C.  diesfalls  enthaltenen  Anord—
nungen  empfohlen.  «  «

(Gesetzsammlung  1319.)  1341