Blätter

für

Mechtsanwendung

zunächst  in  Bayern.

Nr.  5.  Sanstag,  den.  28.  Februar  1852.

Oberslrichterliche  Entscheidungen  über  Kompetenzkonslinte
  nach  dem  Gesetze  vom  28.  Mai  1850.
Vol.  Bb.  16  S.  360.

XVI.
Kompetenz  des  velegirten  Untersuchungsgerlchtes.

Bei  dem  k.  Kreis=  und  Stadtgerichte  Bamberg
  war  gegen  R.  eine  Untersuchung  wegen  Verbrechens
  der  Kalumnie  eingeleitet,  die  Fortführung
dieser  Untersuchung  aber  durch  Plenarbeschluß  des
Appellationsgerichtes  von  Oberfranken  dem  k.  Kreisund
  Stadtgerichte  Bayrenth  übertragen  worden.
Gleichzeitlg  war  jedoch  gegen  R.  bei  dem  Kreis=  und
Stadtgerichte  Nürnberg  eine  Untersuchung  wegen
Vergehens  der  Amtsehrenbeleidigung  durch  Mißbrauch
  der  Presse  anhängig  geworden,  und  das
Kreis=  und  Stadtgericht  Nürnberg  hatte  die  einschlägigen
  Akten  zur  weiteren  Beschlußfassung  dem
Kreis=  und  Stadtgerichte  Bayreuth  mitgetheilt,  da
die  Zuständigkeit  dieses  Gerichtes  auch  bezüglich  des
konkurrirenden  Vergehens  durch  die  erwähnte  Delegirung
  begründet  worden  sei.  Letzteres  war  dieser
Meinung  nicht,  sondern  glaubte,  daß  vor  Allem
das  Kreis=  und  Stadtgericht  Nürnberg  über  die
bei  ihm  anhängige  Untersuchung  Beschluß  zu  fassen

XVII.