Metadata : Europäischer Geschichtskalender. Sechzehnter Jahrgang. 1875. (16)

52  Das  deutsche  Reich  und  seine  einzelnen  Glieder.  (Jan.  31.)

großer  Majorität  angenommen.  Dagegen  stimmen  nur  das  Centrum
geschlossen,  einzelne  Conservative  und  Tellkampf,  Banks  und  Dunker.
Die  vom  Abg.  Frühauf  eingebrachte  Resolution  wegen  Errichtung
möglichst  vieler  Zweiganstalten  der  Bank  wird  zurückgezogen,  nachdem
  Delbrück  möglichste  Berücksichtigung  in  Aussicht  gestellt,  eine
bestimmte  Zusage  zu  geben  aber  abgelehnt  hatte.

Bei  der  zweiten  Lesung  war  besonders  über  ein  Amendement  Siemens
lebhaft,  ja  sogar  heftig  gestritten  und  dasselbe  schließlich  mit  125  gegen  124
Stimmen  angenommen  worden,  dahin  gehend,  den  letzten  Absatz  des  Commissionsantrags,
  wie  folgt,  zu  fassen:  „Banken,  welche  bis  zum  1.  Januar
1876  nachweisen,  daß  der  Belrag  der  nach  ihrem  Statut  oder  Privileg  ihnen
gestatteten  Notenausgabe  auf  den  Betrag  des  Grundkapitals  eingeschränkt  ist,
welcher  am  1.  Januar  1874  eingezahlt  war,  sind  von  der  Erfüllung
der  unter  1  und  2  bezeichneten  Voraussetungen  [ausschließliche  Anlage
  ihrer  Betriesmittel  in  den  im  §  13  unter  1—4  bezeichneten  Geschäften
(Kauf  und  Verkauf  von  Edelmetallen;  Diskontirung,  Kauf  und  Verkauf  von
Wechseln  und  deutschen  Reichs-,  Staats-  oder  Communalschuldverschreibungen;
Lombardverkehr;  Kauf  und  Verkauf  von  deutschen  Staatseffekten,  Eisenbahnpapieren
  und  Pfandbriefen)  und  jährliche  Zurücklegung  von  20  Proc.  des
über  das  Maß  von  4½  Proc.  des  Grundkapitals  hinaus  sich  ergebenden
Reingewinns  zur  Ausammlung  eines  Reservefonds  von  einem  Viertheil  des
Grundkapitals]  entbunden  uͤnd  erlangen  mit  der  Gestaltung  des  Umlaufs
ihrer  Noten  im  gesammten  Reichsgebiete  zugleich  die  Befugniß,  im  gesammten
deutschen  Reichsgebiete  durch  Zweiganstalten  oder  Agenturen  Bankgeschäfte
zu  betreiben.“  Die  mit  gesperrter  Schrift  gedruckten  Worte  enthalten  das
Siemens'sche  Amendement.  Bei  der  dritten  Lesung  des  Bankgesetzes  wird  nun
dieser  Beschluß  wieder  aufgehoben  und  durch  die  Annahme  des  folgenden,
aus  einem  Compromiß  hervorgegangenen  Abänderungsantrags  von  Lasker
und  Harnier,  welchem  die  Bundesregierung  zugestimmt  hatte,  ersetzt:  1)  Von
den  beiden  angezogenen  Voraussetzungen  wird  die  erste  gestrichen  und  nur
die  zweite  aufrecht  erhalten;  am  Schlusse  aber  folgender  Satz  hinzugefügt:

„Dem  Bundesrath  bleibt  vorbehalten,  diesen  Banken  einzelne  der  durch  die
Bestimmungen  unter  1.  ausgeschlossenen  Formen  der  Creditertheilung,  in
deren  Ausübung  dieselben  sich  bisher  befunden  haben,  auf  Grund  des  nachgewiesenen
  besonderen  Bedürfnisses  zeitweilig  oder  widerruflich  auch  ferner
zu  gestatten  und  die  hierher  etwa  nothwendigen  Bedingungen  festzusetzen.“

Schluß  der  Session  ohne  Thronrede.

31.  Januar.  (Bayern.)  Die  bayerischen  Bischöfe  richten  an
den  König  einen  Protest  gegen  die  Ausdehnung  der  Civilehe  durch
Reichsgesetz  auch  auf  Bayern.  Der  König  überweist  den  Protest
einfach  an  den  Justizminister.  [Daß  ihr  Protest  von  Erfolg  sein
werde,  konnten  die  Bischöfe  selber  auch  nicht  einen  Augenblick  denken
oder  hoffen.  „Ihr  Schritt  ist  daher  offenbar  nur  ein  schlau  berechnetes
  Agitationsmittel  an  die  Adresse  des  katholischen  Volkes,  dem
der  Name  des  Königs  nur  als  Deckmantel  hat  dienen  müssen.“]



—  Januar.  (Deutsches  Reich.)  Der  Besuch  des  Kaisers

beim  König  von  Italien  wird  von  jenem  neuerdings  ernstlich  in