Kußland. (Dezember 28.) 335
brecherische Absicht, im Volke den Geist eines engen nationalistischen Separatismus
zu wecken, 2. daß der Verbandstag nicht Sorge getragen hat
dafür, daß in den Schulen des Schulvereins die Staatssprache volnschrifismäßig
gelehrt würde, und so werden seitens dieses Vereins fortwährend
die Gesetze übertreten (hier folgt eine Reihe von Paragraphen und Allerhöchsten
Erlassen, auf die sich der Generalgouverneur beruft) und 3. daß
dieser Verein es sich zur Regel macht, die ruhigsten Elemente auszuscheiden
und die Leitung der Agitationstätigkeit des Vereins in den
Händen polnischer Separatisten zu vereinigen. Deshalb erachte ich das
Fortbestehen dieses Vereins in der gegenwärtigen unruhigen Zeit als
schädlich für die staatliche Ordnung und für das Gemeinwohl und bestimme
auf Grund des § 12 des Gesetzes über Verhängung des Kriegszustandes:
„Der polnische Schulverein ist unverzüglich aufzulösen mit
samt allen seinen Abteilungen und den ihm unterstellten Beamten und
Institutionen im Bereiche des mir Allerhöchst anvertrauten Landes."“
Vorstehende Bestimmung erhält Gesetzeskraft mit dem Tage ihrer Bekanntgabe,
d. h. dem 14. (1.) Dezember 1907. gez. Generaladjutant und
General--Gouverneur Skalon.
28. Dezember. Die Duma genehmigt einen Kredit von
15 182000 Rubeln zur Unterstützung der Notstandsgebiete.