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Als die Sitzung wieder eröffnet wurde, saß Borchardt
wieder auf seinem Platz und wurde vom Präsidenten nochmals
zum Verlassen des Saales aufgefordert. Da er auch jetzt dieser
Aufforderung nicht nachkam, ließ der Präsident einen Polizei—
offizier rufen und ordnete an, den Abgeordneten Borchardt ge—
waltsam aus dem Saale zu entfernen und nötigenfalls sein
Wiedereintreten zu verhindern.
Der Dolizeioffizier forderte Borchardt ebenfalls auf, den
Saal zu verlassen, wobei er ihn darauf aufmerksam machte, daß
er nötigenfalls Gewalt würde anwenden müssen. Da Borchardt
sich noch immer weigerte, wurde er auf Befehl des Dolizeioffiziers
von zwei Dolizeibeamten gewaltsam aus dem Saale
entfernt, nachdem zuvor der Abgeordnete Heinert, der das Verhalten
Borchardts dadurch unterstützt hatte, daß er sich weigerte,
seinen Hlatz zu verlassen und den Schutzleuten den Zutritt zum
Dlatze Borchardt's freizugeben, gewaltsam von seinem Dlatz
entfernt worden war. Dach kurzer Zeit gelang es Borchardt,
sich nochmals den Zutritt zum Saal zu verschaffen; er wurde
jedoch nach einer vergeblichen Aufforderung durch den Prä—
sidenten und den Dolizeihauptmann, den Saal zu verlassen,
abermals gewaltsam daraus entfernt.
Gegen die Abgeordneten Borchardt und Leinert wurde auf
Antrag des Dräsidenten das Hauptverfahren wegen Hausfriedensbruches
und Widerstandes gegen die Staatsgewalt vor
der Strafkammer des k. Landgerichts Berlin I eröffnet, das
mit ihrer Verurteilung wegen dieser Reate endete.
Die beiden Abgeordneten hatten ihrerseits gegen die Polizeibeamten
Strafanzeige wegen Verbrechens gegen § 105
RStGB. erstattet; der Erste Staatsanwalt stellte jedoch das
Verfahren ein und auch der Oberstaatsanwalt bestätigte diesen
Beschluß.
Dieses Aufsehen erregende Vorkommnis gibt nun Veranlassung,
das Wesen der parlamentarischen Dissziplin einer
eingehenden Erörterung zu unterziehen.
