Full text : Blätter für Rechtsanwendung. Ergänzungsband zu Band 58. (58e)

Reichsgerichtliche  Entscheidungen.  197

Entsch.  des  Reichsgerichts  Bd.  17  S.  260  ff.).  Die
Revision  war  hienach  zu  verwerfen.  I.  Strafsenat.  Urtheil
  vom  27.  Februar  1893.

Nach  der  mittelfränkischen  Lehrordnung
vom  11.  Mai  1877  unterliegt  das  Verhalten
der  Sonntagsschüler  außerhalb  des  engeren
Schulbezirks  der  Aufsicht  des  Lehrers  des
Aufenthaltsorts.  insbesondere  auch  in  der
Kirche.  —  Umfang  des  Aufsichtsrechts  des
Lehrers  in  der  Kirche.  —  Der  Lehrer  ist
bei  Ausübung  dieser  Aufsicht  Beamter  und
es  kann  ihm  in  dieser  seiner  Eigenschaft
in  strafbarer  Weise  Widerstand  geleistet
werden.  Die  Verurtheilung  des  Sonntagsschülers
W.  von  L.  wegen  Widerstands  gegen  die  Staatsgewalt
beruht  zunächst  auf  der  Annahme,  der  Lehrer  Z.  von
H.  habe  während  des  Gottesdienstes  in  der  Kirche
zu  H.  über  die  daran  theilnehmenden  Schüler  von  L.
das  Aufsichtsrecht  zu  üben.  Diesen  Satz  bestreitet  die
Revision  mit  Unrecht.  Denn  die  Bestimmung  der  mittelfränkischen
  Lehrordnung  vom  11.  Mai  1877  (KABl.
S.  466  ff.),  §  35  Abs.  1  „Dbe  Sonntagsschüler
sind  der  unmittelbaren  Aufsicht  der  Ortsschulbehörde  und
der  Lehrer  unterstellt“"  hat  im  Zusammenhalte  mit  der
Erstreckung  der  Schuldisziplinargewalt  auf  das  Verhalten
der  Schüler  auch  außerhalb  der  Schule  im  §  34  daselbst
zweifellos  den  Zweck,  die  Sonntagsschüler  unter  fortgesetzte,
  im  ganzen  Gebiete  der  mittelfränkischen  Lehrordnung
  auszuübende  Schulaufsicht  zu  stellen.  Sie  gestattet
darum  nicht  eine  Auslegung,  gemäß  welcher  für  die
außerhalb  ihres  engeren  besonderen  Schulbezirkes  sich
aufhaltenden  Schüler  die  Aufsicht  der  Schulbehörde  ganz
entfallen  und  eine  Lehreraufsicht  nur  dann  bestehen
würde,  wenn  der  Lehrer  der  betreffenden  Schule  sich  zu-