106  Die  Session  1879  (vor  Ostern).

Ein  „größeres  Artilleriegesecht“.

Die  erste  Gelegenheit,  um  die  Zollfragen  gründlich  zur  Er—
örterung  zu  bringen,  bot  die  Vorlage  betreffend  die  Verlängerung
des  abgelaufenen  Handelsvertrages  mit  Osterreich-Ungarn  von  1868
um  6  Monate.  Hier  entspann  sich  in  den  Tagen  des  20.  bis
25.  Februar,  wie  der  Reichskanzler  es  bezeichnete,  ein  größeres
Artilleriegefecht.  Die  Thronrede  hatte  dazu  schon  in  scharfer  Weise
provoziert  durch  die  Außerung,  daß  die  bewährten  Grundsätze,  auf
welchen  der  Zollverein  fast  ein  halbes  Fahrhundert  beruht  habe,  in
der  Handelspolitik  seit  dem  Jahre  1865  in  wesentlichen  Teilen
verlassen  worden  seien;  es  sei  nicht  zu  erkennen,  daß  thatsächliche
Erfolge  dieser  Wendung  der  Zollpolitik  zur  Seite  gestanden  haben.
Der  nationalliberale  Abg.  Stephani  verzeichnet  in  seinem  Tagebuch
  „einen  niederschmetternden  Eindruck"“  dieser  Thronrede.  „Das
ist  Kriegserklärung  gegen  uns  und  Ankündigung  der  bevorstehenden
Auflösung.“

Hiergegen  Widerspruch  zu  erheben,  wäre  in  erster  Reihe  der
frühere  Minister  Delbrück  berufen  gewesen,  welcher  nach  und  vor
1865  der  Hauptträger  der  Handelspolitik  gewesen  war.  Delbrück
trat  auch  wirklich  zuerst  in  die  Diskussion  am  20.  Dezember  1879
ein,  erblickte  aber  zunächst  seine  Aufgabe  darin,  den  an  sich  herzlich
unbedeutenden  Vertrag  in  trockener  und  nüchterner  Weise  auf  das
breiteste  zu  beleuchten,  gleichsam  als  wenn  er  in  seiner  früheren
Stellung  den  Vertrag  im  Namen  des  Bundesrats  klarzustellen  gehabt
hätte.  Nur  nebenher  schilderte  er  die  neueren  Verträge  mit  Österreich
  von  1865  und  1868  als  die  Fortsetzung  der  Politik  von  1853
und  brachte  statistische  Zahlen  bei  über  die  günstigen  Wirkungen
dieser  Vertragspolitik  gegenüber  Osterreich.  Diese  matte  Rede  entsprach
  nicht  der  Situation.

Ich  führte  nunmehr  um  so  schärfer  aus  unter  unmittelbarer
Anknüpfung  an  die  Thronrede,  in  welchen  schneidenden  Widerspruch
sich  diese  Thronrede  mit  allen  früheren  Thronreden  bis  einschließlich
der  Thronrede  vom  6.  Februar  1878  gesetzt  habe,  und  bezeichnete
es  als  unerhört,  daß  eine  Regierung  ihre  eigene  Politik  einer
solchen  vernichtenden  Beurteilung  unterziehe,  wie  der  Reichskanzler
mit  seiner  Wirtschaftspolitik  es  in  dieser  Thronrede  gethan  habe.

Der  Reichskanzler  stelle  sich  so  dar  wie  ein  unschuldiger
Mann  vom  Lande,  der  nach  Berlin  gekommen  und  hier  in
die  Hände  von  falschen  Ratgebern  geraten  ist,  welche  ihn  in  seiner
Arglosigkeit  und  Gutmütigkeit  früher  veranlaßt  haben,  Verträge
  zu  unterschreiben,  deren  Tragweite  er  nicht  übersehen  konnte.