XXIII.  291

8  29.

1.  Zur  Unterstützung  der  Behörden  bei  der  Durchführung  der  zur  Bekämpfung  der  Cholera,  Gesundheitsder
  Pest  und  des  Fleckfiebers  angeordneten  Maßnahmen  sind  an  den  von  diesen  Krankheiten  kommissionen.

bedrohten  oder  ergriffenen  Orten  —#  soweit  nicht  ständige  Kommissionen  für  die  öffentliche
Gesundheitspflege  bestehen  —  von  den  Gemeinderäten  besondere  Gesundheitskommissionen  zu
bilden.  Auch  in  Ortschaften,  in  denen  Diphtherie,  Genickstarre,  Körnerkrankheit,  Ruhr  oder
Typhus  in  epidemischer  Verbreitung  auftritt,  können  geeignetenfalls  Gesundheitskommissionen
eingerichtet  werden.

2.  Wo  Ortsgesundheitsräte  bestehen,  gelten  diese  als  Gesundheitskommissionen.

8  30.

Für  den  Eisenbahnverkehr,  sowie  für  die  Bodenseedampfschiffahrt  liegt  die  Ausführung

der  zu  ergreifenden  Schutzmaßregeln  ausschließlich  den  Eisenbahnbehörden  ob.
31.

1.  Die  Ausführung  der  zur  Bekämpfung  der  gemeingefährlichen,  wie  auch  der  sonstigen
übertragbaren  Krankheiten  zu  ergreifenden  Schutzmaßregeln  liegt  den  Militärbehörden  ob,
insoweit  davon

a.  dem  aktiven  Heere  angehörende  Militärpersonen,

b.  Personen,  die  in  militärischen  Dienstgebäuden  untergebracht  sind,

.  marschierende  oder  auf  dem  Transport  befindliche  Militärpersonen  und  Truppenteile

des  Heeres,  sowie  deren  Ausrüstungs=  und  Gebrauchsgegenstände,

d.  ausschließlich  von  der  Militärverwaltung  benützte  Grundstücke  und  Einrichtungen
betroffen  werden.  In  nicht  fiskalischen  Gebäuden  gemietete  Räume,  die  zu  einem  militärischen
Dienstzweck  benützt  werden,  sind  zu  den  ausschließlich  von  der  Militärverwaltung  benützten
Einrichtungen  zu  rechen.

2.  Auf  Truppenübungen  finden  die  nach  dieser  Verordnung  zulässigen  Verkehrsbeschräukungen
  keine  Anwendung.

832.

1.  Die  in  dem  Reichsgesetz,  betreffend  die  Bekämpfung  gemeingefährlicher  Krankheiten,
und  den  Anweisungen  zur  Bekämpfung  dieser  Krankheiten  vorgeschriebenen  Mitteilungen  an
das  Kaiserliche  Gesundheitsamt  haben  durch  das  Bezirksamt  zu  erfolgen.  Gleichzeitig  ist  auch
dem  Ministerium  des  Innern  von  dem  Ausbruch  und  dem  Verlaufe  einer  gemeingefährlichen
Krankheit  durch  das  Bezirksamt  Nachricht  zu  geben.

2.  Von  dem  epidemischen  Auftreten  einer  der  in  §  1  genannten  Krankheiten  hat  der
Bezirksarzt  dem  Ministerium  des  Innern  unter  kurzer  Angabe  der  getroffenen  Schutzmaßregeln
  Anzeige  zu  erstatten.

3.  Die  in  der  Bekanntmachung  des  Reichskanzlers  vom  28.  Februar  1911,  betreffend  die
wechselseitige  Benachrichtigung  der  Militär=  und  Polizeibehörden  über  das  Auftreten  übertrag-Gesetzes--

  und  Berordnungsblatt  1911.  48

Zuständigkeit
der  Eisenbahn.
behörden.

Zuständigkeit
der  Militärbehörden.


Benachrichtigungen.