Full text : Reichs-Gesetzblatt. 1880. (14)

—  75  —

unvermuthet,  besonders  aber  dann  Gebrauch  zu  machen,  wenn  eine  bestimmte
Veranlassung  vorliegt,  welche  die  Begleitung  als  im  Zoll-Interesse  neihgren
erscheinen  läßt,  z.  B.  wenn  unabgefertigte  Güter  ausnahmsweise  (vergl.  Nr.

auf  offenen  Naen  befördert  werden,  oder  wenn,  auch  bei  ausschliehlicher  x
t  der  Coulissen-Wagen,  ein  Grund  zu  Verdacht  vorhanden  ist.

6  zu  F.  10.

Die  Benutzung  offener  Wagen  zur  Beförderung  ausländischer  Güter
über  die  Zollgrenze  und  weiter  in  das  Innere  ist  zwar  nicht  allgemein  auszuschließen,
  indem  manche  Waaren  theils  wegen  ihres  Volumens  (3.  B.  Maschinentheilc,
  Daupskessel,  Roheisen)  theils  wegen  ihrer  sonstigen  Beschaffenheit
(3.  .  bran,  Heringe,  Steinkohlen)  in  Conlissen-Wagen  nicht  verladen  wer.
den  bönnen,  sie  ist  jedoch  immer  nur  alo  Ausnahme  und  zwar  nur  in
solchen  Fällen  zu  gestatten,  in  welchen  die  Beschaffenbeit  der  Waaren
deren  Beförderung  in  anderen,  als  in  offenen  Wagen  durchaus  unzulässig
machl.

In  Beziehung  auf  den  Verschluß  olßte  We  läßt  sich  eine  allgemein
anwendbare  Bestimmung  nicht  treffen.  Die  Thrau,  Heringen  und  dercgleichen
  Gegenständen  beladenen  Wagen  de  mit  Decken  von  Leder  oder
hetheerter  Leinewand  zu  versehen,  und  es  wird  der  amtliche  Verschluß  durch
eiserne  Ketten  oder  Stäbe  und  zwar  in  der  Art  zu  bewirken  sein,  daß  nach
Anlegung  desselben  keine  Gegenstände  unter  der  Decke  verborgen  oder  hervorüchogen
  werden  können.  Wagen,  auf  welchen  z.  B.  große  Maschinentheile
oder  Dampfkessel  befördert  werden,  werden  nur  mit  einer  amtlichen  Verschnürung
  oder  Verbteiung  versehen  werden  können.  Bei  noch  anderen  Transporten
  endlich,  z.  B.  von  Steinkohlen,  wird  es  das  Zoll-Inleresse  nicht  gefährden,
wenn  gar  kein  Verschu  eintritt.

Auch  hinsichtlich  der  gollamtlichen  Abfertigung  der  in  offenen  Wagen  eingehenden
  Waaren  kann  ein  verschiedenes  Verfahren  angemessen  erscheinen.
Während  es  unbedenklich  ist,  Waaren,  welche  in  der  vorher  angegebenen  Weise
unter  Deckenverschluß  oder  amtliche  Verschnürung  vder  Verbleiung  genommen
werden,  bei  der  Abferfertigung  ganz  eben  so  zu  behandeln,  als  wenn  sie  in
verschlossenen  Coulissen.  Wagen  befördert  würden,  kann  es  räthlich  sein,  darauf
zu  halten,  daß  Waaren,  bei  welchen  ein  Verschluß  nicht  zweckmäßig  erscheint,
und  bei  deren  Beförderung  es  auf  besondere  Schnelligkeit  nicht  ankommt,  3.  B.
Steinkohlen,  gleich  an  der  Grenze  in  freien  Verkehr  gesetzt  werden.