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und der Dauer der Umlaufszeit, welche den 30. September 1881 nicht überschreiten
darf, wird dem Reichskanzler überlassen. Innerhalb dieses Zeitraums
kann, nach Anordnung des Reichskanzlers, der Betrag der Schatzanweisungen
wiederholt, jedoch nur zur Deckung der in Verkehr gesetzten Schatzanweisungen
ausgegeben werden. §. 5.
Die zur Verzinsung und Einlösung der Schatzanweisungen erforderlichen
Beträge müssen der Reichsschuldenverwaltung aus den bereitesten Einkünften des
Reichs zur Verfallzeit zur Verfügung gestellt werden.
§. 6.
Die Ausgabe der Schatzanweisungen ist durch die Reichskasse zu bewirken.
Die Zinsen der Schatzanweisungen, sofern letztere verzinslich ausgefertigt
sind, verjähren binnen vier Jahren, die verschriebenen Kapitalbeträge binnen
dreißig Jahren nach Eintritt des in jeder Schatzanweisung auszudrückenden Fälligkeitstermins.
§. 7.
Die Deckungsmittel für die unter den einmaligen Ausgaben nachgewiesenen
Beträge:
1. zur Erweiterung der Umwallung von Straßburg 462 000 Mark,
2. zur Erweiterung der Militär-Erziehungs= und Bildungsanstalten
150 000
3. zum Bau von Kasernen in Altona 300 000
sind vorschußweise aus dem Reichs-Festungsbaufonds zu entnehmen.
Die Rückerstattung dieser Vorschüsse erfolgt:
zu 1 aus den von der Stadtgemeinde zu Straßburg für die entbehrlich
werdenden Grundstücke zu entrichtenden siebenzehn Millionen Mark
(Gesetz vom 14. Februar 1875, Reichs-Gesetzbl. S. 62),
zu 2 aus den Verkaufserlösen der Grundstücke des alten Berliner
Kadettenhauses und der Kriegsakademie (Gesetz vom 12. Juni 1873,
Reichs-Gesetzbl. S. 127),
zu 3 aus den Verkaufserlösen der demnächst entbehrlich werdenden
Kasernen in Altona.
Urkundlich unter Unserer Höchsteigenhändigen Unterschrift und beigedrucktem
Kaiserlichen Insiegel.
Gegeben Berlin, den 26. März 1880.
(L. S.) Wilhelm.
Fürst v. Bismarck.
