Full text : Gesetzsammlung für das Fürstenthum Schwarzburg-Rudolstadt. Sechsunddreißigster Jahrgang. 1875. (36)

92  1875.

F.  69.

Die  Bahnpolizei-Beamten  haben  dem  Publikum  gegenüber  ein  besonnenes,  an.
ständiges  und  rücksichtsvolleo  Benehmen  zu  beobachten  und  sich  insbesondere  jedes
herrischen  und  unfreundlichen  Austretens  zu  enthalten.

Unziemlichkeiten  sind  von  dem  Vorgesetzten  streng  zu  rügen  und  nöthigenfalls
durch  angemessene  Disziplinarstrasen  zu  ahnden.

Diejenigen  Bahnpolizei.  Beamten,  welche  sich  als  zur  Ausübung  ihres  Dienstes
ungeeignet  zeigen,  müssen  sofort  von  der  Verrichtung  polizeilicher  Funktionen  entfernt
werden.

Die  Bahnverwaltung  ist  verbunden,  über  jeden  Bahnpolizei.  Beamten  Personalakten
  anzulegen  und  fortzuführen.

8.  70.

Die  Amtswirksamkeit  der  Bahnpolizei-Beamten  erstreckt  sich  ohne  Rücksicht  auf
den  ihnen  angewiesenen  Wohnsitz  auf  die  ganze  Bahn,  die  dazu  gehörigen  Anlagen,
und  so  weit,  als  solches  zur  Handhabung  und  Aufrechthaltung  der  für  den  Eisenbahnbetrieb
  erlassenen  oder  noch  zu  erlassenden  Polizei=  Verordnungen  erforderlich  ist.

8.  71.

Die  Staats=  und  Gemeinde  -Polizeibeamten  sind  verpflichtet,  die  Bahnpolizei-Beamten
  auf  deren  Ersuchen  in  der  Handhabung  der  Bahnpolizei  zu  unterstlützen.
Ebenso  sind  die  Bahnpolizei=  Beamten  verbunden,  den  übrigen  Polizeibeamten  bei
der  Ausübung  ihres  Amts  innerhalb  des  im  vorhergehenden  Paragrapben  bezeichneten
  Gebiets  Beistand  zu  leisten,  soweit  es  die  den  Bahnbeamten  obliegenden  besonderen
  Pflichten  zulassen.

VI.  Beaufsichtigung.
8.  72.
Die  Aufsicht  ũber  die  Ausführung  der  im  Vorstehenden  zur  Sicherung  des
Betriebes  gegebenen  Vorschriften  liegt  ob:
)  bei  den  unter  Staatoverwaltung  stehenden  Eisenbahnen  den  Eisenbahn-Direktionen,

b)  bei  den  unter  Privatverwaltung  stehenden  Eisenbahnen  dem  obersten  Betriebs-Dirigenten
  oder  den  Eisenbahn-Direktionen  und
D)  den  Aussichtsbehörden.