270 Hypothekenrechtliche Fragen.
Vorschrift im Art. 91 Abs. 1 nach Abs. 2 dann keine
Anwendung finden soll, wenn es sich um Bestellung einer
Hypothek auf Grund des § 12 Ziff. 1, 2, 5 und 7 des
Hyp.-Ges. handle, und hier, wie Beschwerdeführer behauptet,
der Fall der Ziffer 5 a. a. O. gegeben sei, wonach
Minderjährigen oder unter Curatel gesetzten Personen
wegen aller aus Führung der Vormundschaft oder
Curatel begründeten Forderungen das Recht auf Einräumung
einer Hypothek auf den Immobilien ihres Vormunds
oder Curators zustehe. Die Vorinstanzen haben
diesen Ausnahmsfall hier nicht als gegeben angenommen,
vielmehr die Hypothekbestellung auf Grund der Vorschrift
unter Ziffer 6 a. a. O. als erfolgt angesehen, welche
der Ehefrau wegen ihres bei Eingehung der Ehe vder
während derselben eingebrachten Vermögens das Recht
auf Erwerbung einer Hypothek auf den Immobilien
ihres Ehemannes zuspricht. Ob diese Annahme eine rein
thatsächliche Feststellung enthalte, welche als solche für
den mit Bescheidung der weiteren Beschwerde befaßten
Gerichtshof bindend wäre, kann dahin gestellt bleiben,
da selbst wenn dies der Fall nicht wäre, die Entscheidung
der Vorinstanz gebilligt werden müßte. Denn für's erste
bezeichnete schon der Beschwerdeführer selbst in der Protocollerklärung
vom 19. April 1894 als Gegenstand der
hypothekarischen Sicherung das Eheeinbringen und
die Ausstuttung seiner Frau und als Grund derselben
den seiner Ehefrau hiewegen gesetzlich zustehenden Hypothektitel.
Sodann nahm aber auch das Pflegschaftsgericht
in seiner an das Hypothekenamt gerichteten Requisition
ausdrücklich auf den § 12 Ziffer 6 des Hyp.=Ges.
Bezug, und endlich würde eine Hypothekbestellung
gemäß Ziffer 5 a. a. O. jedenfalls doch nur dann als
vorliegend angenommen werden können, wenn dem Beschwerdeführer
die Eigenschaft eines Vormunds oder Curators
seiner Ehefrau beikäme. Diese Voraussetzung ist
aber nach dem Eingangs Bemerkten nicht gegeben, weil
Z. schon am 23. Jannar 1894 als „Pfleger“ für E. H.
