Full text : Königlich-Baierisches Regierungsblatt. 1812. (8)

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Was  insonderheit  die  Schneidmaschinen
fuͤr  den  Rauchtaback  betrifft,  so  haben  die
koͤniglichen  Poltzei-Behoͤrden  alle  solche  Maschinen,
  mit  Ausnahme  derer,  welche  den
obenbezeichneten  Fabrikanten  zugehoͤren,  in
Zeit  von  acht  Tagen  außer  Gebrauch  zu
diesem  Zwecke  zu  sezen.  Sollten  sich  nach
Verlauf  dieses  Termins  durch  geeignete
Nachforschungen  solche  verheimlichte  Schneidmaschinen
  entdecken,  so  verfällt  der  Besitzer
nebst  dem  Verluste  derselben,  und  nebst  der
Konfiskation  seines  bearbeiteten  und  unbearbeiteten
  Tabackvorraths  in  eine  Strafe
von  loo  fl.,  welche  im  zweiten  Betretungs-Falle
  verdoppelt,  und  jedesmal  dem  Aufbringer
  eingehämigt  wird.  Der  patentisirte
  Handelsmann,  welcher  sich  mit  dieser
Bearbeitung  des  Rauchtabacks  abgiebt,  wird
sogleich  seines  Verkaufsrechtes  verlustig.

Die  königlichen  General-Kreis=  Kommissariate
  haben  zu  wachen,  daß  diese  für
die  Sicherung  des  Gefälls,  durchaus  nothwendige
  Maßregel  ohne  Zeitverlust,  und
ohne  die  geringste  Nachsicht  in  Vollzug  gesezt
  werde.

München  den  22.  Mai  1812.
Graf  von  Montgelas.
Durch  den  Minister
der  General-Sekretir
G.  Geiger.

(Den  Konkurs  für  die  Kanoniker  der  aufgelbsten
  Kollegiatstifte  betreffend.)

Im  Namen  Seiner  Majestät  des  Königs.
Gemäß  der  im  dießjährigen  Regierungsblatte

  Seite  825  enthaltenen  allerhöchsten

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Verordnung  vom  24.  April  1812  wird  fuͤr
die  Kanoniker  der  aufgelösten  Kollegiatstifte
amg0.  September  d.  J.  der  vorschriftsmaßige
Konkurs  dahier  gehalten  werden.  Jene  Kanoniker,
  welche  von  Begehung  dieses  Konkurses
  nicht  speciel  befreit  werden,  wissen
sich  demnach  bei  Vermeidung  der  in  erwähnter
  Verordnung  bestimmten  Folgen  einzußinden,
  und  bis  längstens  den  2  J.  August  I.  J.
bei  unterzeichneter  Stelle  als  Konkurs-Kandidaten
  zu  melden.

Salzburg  den  20.  Mai  1812.
Königliches  General-Kommiss-=riat
  des  Salzach-Kreises.

von  Mieg,  Direktor.
Sartorius.

 

(Die  Ausschreibung  der  Kaplanei  Maria  Thann
betreffend.)

Im  Namen  Seiner  Masestät  des  Königs.

Da  in  dem  XIX.  Stück  des  heurigen
Regierungsblatts  Seite  S20  das  erledigte
Benefizium  zu  Maria  Thann  als  eine
einfache  Pfründe  ohne  Seelsorge  angegeben
  erscheint,  aus  dem  erst  unterm  10.4d.  M.
von  dem  Landgerichte  Lindau  anher  einges
schickten  Nachtrag  zum  ersten  Stiftungsbriefe
vom  14.  Mai  1807  hingegen  erhellet,  daß
mit  der  befragten  Kaplanei  die  vollständige
  Seelsorge  verbunden,  und  der  Benesiziat
  nebst  den  in  der  oballegirten  Publikation
  angegebenen  Funktionen  noch  weiters
  verpflichtet  sey,  monatlich  zweimal  zu
predigen,  Kranke  zu  besuchen,  Christenlehren
  zu  halten,  Beicht  zu  sizen,  dem  Schul-