Full text : Blätter für Rechtsanwendung. Alphabetisches und systematisches Register über die Bände XLI bisXL. (51a)

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Fürstliche  Landesregierung  kann  von  der  Geschäftsbehandlung  bei  den  einzelnen
  Einschätzungskommissionen  durch  besonders  dazu  abgeordnete  Beamte,  welche
den  Sitzungen  der  Kommissionen  mit  berathender  Stimme  beiwohnen  (-OStaatskommissar“),
  Kenntniß  nehmen  und  die  richtige  und  gleichmäßige  Ausführung  der  gesetzlichen
  Vorschriften  überwachen.

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Das  Fürstenthum  wird  für  den  Zweck  der  Einschäbung  in  Bezirke  getheilt;
für  jeden  Bezirk  wird  eine  Einschäßungskommission  gebildet.

In  der  Regel  bildet  jede  Gemeinde  einen  Einschähungsbezirk:  es  können
jedoch  Gemeinden  von  weniger  als  2000  Einwohnern  mit  benachbarten  Gemeinden,
namentlich  mit  solchen,  mit  denen  sie  eine  Kirch=  oder  Schulgemeinde  bilden,  zu
einem  Einschäßungsbezirk  vereinigt  werden.  Das  Nähere  über  die  Eintheilung  bestimmt
  Fürstliche  Landesregierung.

24.

Die  Einschähungs-  Kommissionen  werden  gebildet  durch  den  Gemeindevorstand,
der  ald  Vorsitzender  fungirt,  und  je  nach  näherer  Bestimmung  Fürstlicher  Landesregierung
  3  bis  12  Mitglieder,  welche  vom  Gemeinderath  beziehungsweise  der  Gemeindeversammlung
  auf  je  3  Jahre  aus  der  Zahl  der  steuerpflichtigen  unbescholtenen
  Gemeindemitglieder  gewählt  werden  dergestalt,  daß  alljährlich  /  der  Mitglieder
ausscheiden  und  an  deren  Stelle  neuc  zugewählt  werden.  Die  Reihenfolge  des
Austritls  wird  das  erste  und  zweite  Mal  durch  Loos  bestimmt.

Sollten  aus  mehreren  Gemeinden  zusammengesetzte  Bezirke  gebildet  werden,
so  wird  der  Vorsitzende  der  Kommission  aus  der  Zahl  der  betheiligten  Gemeindevorsteher
  durch  Fürstliche  Landeregierung  ernannt,  die  auch  die  Zahl  der  aus
jeder  Gemeinde  zu  wählenden  Mitglieder  bestimmt,  wobei  jeder  Gemeinde  mindestens
ein  Mitglied  zuzutheilen  ist.

Für  die  einem  Gemeindebezirk  nicht  angeschlossenen  Fürstlichen  Kammer=  und
Rittergüter  ernennt  Fürstliche  Landesregierung  die  Mitglieder  der  Einschätzungs-Kommission
  und  deren  Vorsitzenden.

In  Unserer  Residenzstadt  Greiz  werden  die  Geschäfte  der  Einschätzungskommission
  durch  die  nach  der  Landesherrlichen  Verordnung  vom  2.  November  1867
gebildete  Abschätzungskommission  so  lange  bewirkt,  als  diese  Verordnung  besteht  oder
eine  andere  mit  einer  gleichen  oder  ähnlichen  Einrichtung  an  deren  Stelle  tritt.

g  26.
Das  Amt  eines  Mitgliedes  der  Einschätzungskommission  ist  ein  unbesoldetes
Ehrenamt.
Zu  diesem  Amt  dürfen  nur  Personen  gewählt  werden,  welche  das  25.  Lebensjahr
  zurückgelegt  haben  und  dispositionsfähig  sind.