Full text : Blätter für Rechtsanwendung. XII. Band. (12)

Restitution  der  Minderjaͤhrigen  im  Prozesse.  9#.

wie  schon  B.  Schmid  (quacst.  for.  semic.  I.
controv.  2.  Nr.  3)  anerkennt.  Einige  Schwierigkeit
  hiergegen  scheint  auf  den  ersten  Anblick  aus
der  Const.  13  in  fine  C.  de  judiciis  hervorzugehen,
  wo  die  Minderjährigen  angewiesen  werden,
sich  in  Betreff  des  ihnen  aus  der  Peremption  des
Prozesses  durch  Ablauf  des  Trienniums  erwachsenden
  Schadens  zuförderst  an  die  Tutoren  und  Kuratoren
  zu  wenden,  indem  ihnen  die  Restitution
nur  nach  fruchtloser  Ausklagung  derselben  bewilligt
werden  soll.  Diese  Bestimmung  ist  jevoch  als  eine
spezielle  zu  betrachten,  wozu  sich  der  Gesetzgeber
durch  das  besondere  Gewicht,  welches  er  auf  die
schnelle  Beenvigung  der  Prozesse  legte,  veranlaßt
hielt.  Ueberdieß  geht  durch  die  Peremption  der
Instanz,  wie  B.  Schmid  l.  c.  Nr.  7  bemerkt,
die  Hauptsache  nicht  verloren:  nihilominus  ipsis
  remanct  salvum  jus  contra  adversarium,
cum  lapsus  instantiac  non  pracjodicct  causac
  principali.  Jene  Entscheidung  Justinians
läßt  sich  daher  sehr  wohl  mit  dem  in  der  Const.  3
cit.  aufgestellten  Grundsatze  vereinigen.  Aber  auch
als  spezielle  Ausnahme  betrachtet  fällt  sie  heute
hinweg,  da  die  römische  pracscriptio  triennir
im  deutschen  Prozesse  nicht  ausgenommen  ist.  Die
Praxis  gestattet  daher  den  Minderjährigen  unbeschränkt
  auch  wegen  versäumter  Fatalien  die  Restitution,
  wenn  sie  sich  gleich  wegen  des  erlittenen
Schadens  an  den  Vormündern  erholen  könnten.
Wernher  Observ.  Th.  L,  P.  1,  Obs.  264.
Lanterbach  Colleg.  lib.  IV,  tit.  I,  7/.  8.
Glück,  Komm.  Bd.  V,  ÖS.  456,  S.  537.  638.
Note  63,  64.  Dieses  war  auch  in  Bayern  vor
der  GO.  von  1753  als  geltendes  Recht  anerkannt
und  es  beruht  auf  einem  Mißverständnisse,  wenn
die  angeführte  Anmerkung  Kreittmayr's  die
Autorität  der  bereits  zitirten  Abhandlung  des  B.
Schmid  für  die  entgegengesetzte  Ansicht  geltend