Full text : Archiv für öffentliches Recht.Fünfter Band. (5)

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1891.  15

Beglaubigung  von  Abschriften  oder  i  die  icht  uͤber  einen  **-sülleen
  ..  1.

und  für  jeden  weiteren  vollen  Vogen  50  9
Berechnungen,  insofern  sie  nicht  7  einer  Handlung  sind,  in  welche
bereits  ein  besonderer  Ansatz  aufgestellt  ist,  von  jeder  Seite.  .  50

Bescheinigungen,  Devositeischeine  und  Zeugnisse,  für  die  kein  besonderer
Ansatz  vorgeschrieben  ist  1.4.50  3.
wenn  sie  nicht  mehr  als  eine  Seite  fuͤllen,  für  jede  weitere  Geile  1
Anmerkung:  Die  vorberellenden  Handlungen  werden,  wo  nichts  Anderes  bestlmin  ist,  beson-Entscheidungen,

  sie  mögen  besonders  ausgefertigt  oder  nur  zu  Protokoll
ertheilt  werden  (letzteren  Falles  außer  dem  Protokollansatz,  aber  einschließlich
der  Eröffnung),  wenn  sie  ertheilt  sind

a)  von  einem  Amtsgericcht  je  1  .4  bis  10“,
b)  von  einem  Kollegialgerichte  „  2  „  „  15  „
)  von  einer  Verwaltungsbehörde  einschl.  Ministerium.  „  1  „  „  10  „

un
d)  vom  Rekurskollegium  für  Gewerbesachen  oder  vom  Ais
e  2  A  bis  15  MA
Auf  Antrag  Betheiligter  vorgenommene  obrigkeitliche  Felhelung  der
Kostenrechnung  von  Behörden,  Beamten,  Aerzten  und  anderen  bei  Ausübung
  ihres  Berufes  an  öffentliche  Tapporschriften  gebundenen  Personen  von
je  30  -4  des  Geldbetrages  der  gestellten  Rechnung  (F.  13)  50  2;  bei
Apothekerrechnungen  von  obigem  Betrage  jedoch  50  Z  bis  1  Jç
Ladungen,  mündliche,  von  jeder  Person  50  3

KNiederschriften  Gentannen  u  und  n  —  #  jcdet  Nr.  11  —
2).  50  3

für  jede  Seite  (.  13.  Abs.

Anmerkungen:
1.  Zustellungsregistraluren  kind  durchgehendo  gebührenlrel.
Mehrrre  in  derselben  Angrlegenhelt  an  demselben  Tage  unmlttelbar  nach  elnander
ausgenommene  Protokolle,  für  welche  die  Gebühr  demselben  Zahlungspflichtigen  zur
fäll,  werden  rücksichillch  des  Geblihrenansatzes  wlc  eln  sonlaufendes  Protokoll
behandelt.

Niederschrift  eines  in  urkundlicher  dorn  auczuferlienden  #es  Erbantrittscheines

  und  dergleichen  40  .  A.