Full text : Die gesetzlichen Grundlagen der Seuchenbekämpfung im Deutschen Reiche unter besonderer Berücksichtigung Preußens.

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Ermittelungen  vorzunehmen  und  der  Polizeibehörde  eine  Erklärung
darüber  abzugeben  hat,  ob  der  Ausbruch  der  Krankheit  festgestellt
oder  der  Verdacht  des  Ausbruches  begründet  ist.

Durch  §   6  Abs.  1  P.G.  sind  diese  Bestimmungen  auf  die  anzeigepflichtigen
  übertragbaren  Krankheiten  —  jedoch  mit  Ausnahme  von
Diphtherie,  Körnerkrankheit,  Lungen-  und  Kehlkopftuberkulose  und
Scharlach  —  sowie  auf  Verdachtsfälle  von  Kindbettfieber  und  Typhus
ausgedehnt.  In  den  allgemeinen  Ausführungsbestimmungen  zu  §  6  ist
noch  bestimmt,  daß  der  Arzt  der  Polizeibehörde  neben  der  Erklärung,
ob  der  Ausbruch  der  Krankheit  festgestellt,  die  sonst  erforderlichen
Mitteilungen  zu  machen  hat.

Zu  diesen  Bestimmungen  ist  folgendes  zu  bemerken.

In  der  Begründung  zu  §  6  R.G.  heißt  es:  „Erhält  der  beamtete
Arzt  durch  die  Polizeibehörde  die  Nachricht  von  dem  Krankheitsausbruche,
  so  ist  er  verpflichtet,  die  Ermittelungen  vorzunehmen.“
Er  darf  sich  also  einer  Requisition  einer  Ortspolizeibehörde  nicht  entziehen
  und  würde  sich  durch  eine  Weigerung,  ihr  Folge  zu  leisten,
strafbar  machen.

Er  hat  die  Ermittelung  unverzüglich,  d.   h.  als  dringende  Angelegenheit
  vorzunehmen,  hinter  der  die  Erledigung  anderer  dienstlicher
  und  privater  Geschäfte  zurückstehen  muß.  Wie  bereits  hervorgehoben,
  bedeutet  im  Sinne  des  Gesetzes  „unverzüglich“  „längstens
in  24  Stunden“.  Im  Interesse  einer  erfolgreichen  Seuchenbekämpfung
darf  der  beamtete  Arzt  aber  niemals  so  lange  zögern.  Die  Ermittelung
  von  Krankheitsfällen  an  seinem  Wohnort  hat  er  vielmehr  sofort
nach  Empfang  der  Nachricht,  die  Ermittelung  auswärtiger  Fälle  aber
womöglich  noch  vor  Sonnenuntergang  vorzunehmen.  Fälle  von  gemeingefährlichen
  Krankheiten,  namentlich  von  Cholera,  Pest,  Fleckfieber
oder  Pocken,  Milzbrand,  Rotz,  Rückfallfieber  oder  Typhus  wird  er
ohne  jeden  Aufschub  in  Angriff  nehmen.

Wann  darf  der  beamtete  Arzt  nach  dem  Gesetz  Ermittelungen
anstellen,  ohne  eine  polizeiliche  Mitteilung?  Die  Begründung  zum
Reichsgesetz  sagt  hierüber  folgendes:  „Geht  ihm  anderweit  eine  Nachricht
  zu,  nach  welcher  das  Auftreten  eines  bedrohlichen  Krankheitsfalles
  weitere  Kreise  der  Bevölkerung  als  gefährdet  erscheinen  läßt,
so  soll  er  der  Not  der  Lage  gerecht  werden  können  und  ohne  polizeiliche
  Benachrichtigung  die  Feststellung  vornehmen  dürfen.  Bei  der
Entscheidung  der  Frage,  wann  ein  Notfall  vorliegt,  kann  es  auf  sehr
verschiedene  Verhältnisse,  z.  B.  Mangel  anderer  ärztlicher  Hilfe,  Auftreten
  der  Krankheit  in  übervölkerten  Stadtteilen  oder  in  ungesunden
Wohnungen,  Heftigkeit  des  Krankheitsfalles,  Vermutung,  daß  der  Erkrankte
  sich  entfernen  will  u.  s.  w.  ankommen.  Da  hier  nur  das
pflichtmäßige  Ermessen  des  die  Interessen  des  Gemeinwohls  wahr-