Full text : Blätter für Rechtsanwendung. XXIII. Band. (23)

Benützung  von  Notorien.  1471

kannt,  über  das.  Protokoll  Nichts  gesagt.  In  der
Replik,  war  das  Protokoll  abermals  unter  Bêrufung
darauf,  daß  dagegen  von  den  Beklagten  Nichts  erinnert
  sei,  allegirt.  In  der  Duplik  war  zwar  vorgebracht,
daß  das  Protokoll  keine  Beachtung  finden  könne,
weil  es  weder  der  Klage  noch  der  Replik  in  Abschrift
  beigefügt,  auch  den  Streitakten  nicht  adhibirt
sei,  dabei  ward  aber  über  einen  im  fraglichen  Protokolle
  vorkommenden  Punkt  von  den  Beklagten  spezielle
  Erklärung  abgegeben.

Die  Gerichte  erster  und  zweiter  Instanz  erwähnten
  in  ihren  Entscheidungsgründen  des  fraglichen
  Protokolles  nicht;  in.  der  Revisionsschrift  des
Klägers  war  sich  aber  wieder  darauf  bezogen.  Dieses
veranlaßte  den  obersten  Gerichtshof,  sich  eine  Abschrift
  des  Protokolles  vorlegen  zu  lassen  und  dasselbe
  bei  der  Entscheidung  ohne  Weiteres  zu  benützen.

Die  Entscheidungsgründe  sagen  hierüber:

„Insbesondere  auch  das  Hypothekenprotokoll
vom  22.  Jannar  1846,  von  welchem  sich  der  oberste
Gerichtshof  eine  amtlich  gefertigte  Abschrift  vorlegen
ließ,  in  Betracht  zu  ziehen,  sind  die  Gerichte  aller
Instanzen  vollkommen  befugt.  Der  Inhalt  dieses
von  dem  Gerichte  erster  Instanz  als  Hypothekenamt
aufgenommenen  und  in  der  Hypothekenregistratur
dieses  Gerichtes  verwahrten  Protokolles  bildet  eben
durch  jene  Aufnahme  und  Verwahrung  ein  wahres
Notorium,  auf  welches  die  Parteien  einfach  Bezug
nehmen  konnten.  Jener  Inhalt  ist  denn  auch  in
Bezug  genommen  und  zwar  von  belden  Parteien;
vom  Kläger  in  der  Klage  ausdrücklich  und  mit  der
Bitte  um  Adhibirung  des  Protokolles;  von  den  Beklagten
  dadurch,  daß  sie  in  der  Vernehmlassung  hiegegen
  Nichts  erinnerten,  und  in  der  Duplik  noch
weiter  dadurch,  daß  sie  sich  über  dessen  Inhalt  speziell
  erklärten,  indem  sie  daraus  anführten:  das
Protokoll  enthalte  kein  Wort  über  die  gehörige  Aus-