Benützung von Notorien. 1471
kannt, über das. Protokoll Nichts gesagt. In der
Replik, war das Protokoll abermals unter Bêrufung
darauf, daß dagegen von den Beklagten Nichts erinnert
sei, allegirt. In der Duplik war zwar vorgebracht,
daß das Protokoll keine Beachtung finden könne,
weil es weder der Klage noch der Replik in Abschrift
beigefügt, auch den Streitakten nicht adhibirt
sei, dabei ward aber über einen im fraglichen Protokolle
vorkommenden Punkt von den Beklagten spezielle
Erklärung abgegeben.
Die Gerichte erster und zweiter Instanz erwähnten
in ihren Entscheidungsgründen des fraglichen
Protokolles nicht; in. der Revisionsschrift des
Klägers war sich aber wieder darauf bezogen. Dieses
veranlaßte den obersten Gerichtshof, sich eine Abschrift
des Protokolles vorlegen zu lassen und dasselbe
bei der Entscheidung ohne Weiteres zu benützen.
Die Entscheidungsgründe sagen hierüber:
„Insbesondere auch das Hypothekenprotokoll
vom 22. Jannar 1846, von welchem sich der oberste
Gerichtshof eine amtlich gefertigte Abschrift vorlegen
ließ, in Betracht zu ziehen, sind die Gerichte aller
Instanzen vollkommen befugt. Der Inhalt dieses
von dem Gerichte erster Instanz als Hypothekenamt
aufgenommenen und in der Hypothekenregistratur
dieses Gerichtes verwahrten Protokolles bildet eben
durch jene Aufnahme und Verwahrung ein wahres
Notorium, auf welches die Parteien einfach Bezug
nehmen konnten. Jener Inhalt ist denn auch in
Bezug genommen und zwar von belden Parteien;
vom Kläger in der Klage ausdrücklich und mit der
Bitte um Adhibirung des Protokolles; von den Beklagten
dadurch, daß sie in der Vernehmlassung hiegegen
Nichts erinnerten, und in der Duplik noch
weiter dadurch, daß sie sich über dessen Inhalt speziell
erklärten, indem sie daraus anführten: das
Protokoll enthalte kein Wort über die gehörige Aus-