VI. Gesundheitspolizei. 77
behörde. Als bedingt tauglich erklärtes Fleisch darf als Nahrungsund
Genußmittel für Menschen erst in Verkehr gebracht werden,
nachdem es unter den von der Polizeibehörde angeordneten Sicherheitsmaßregeln
zum Genusse für Menschen tauglich gemacht worden ist.
5. Bedingt taugliches Fleisch darf nur an welchen Stellen verkauft und
unter welchen Bedingungen verwendet werden?
Gemeinden mit Schlachthauszwang haben für Verkauf bedingt
tauglichen Fleisches besondere Verkaufsstellen (Freibänke) einzurichten,
und darf dasselbe nur dort feilgehalten werden.
Verkauf darf nur zum Verbrauch im eigenen Haushalt oder
an solche Gast-, Schank= und Speisewirte erfolgen, denen Verwendung
und Vertrieb solchen Fleisches polizeilich genehmigt ist.
In den Geschäftsräumen dieser Gewerbetreibenden muß an in die
Augen fallender Stelle durch deutlichen Anschlag erkennbar gemacht
werden, daß Fleisch in dieser Beschaffenheit zum Vertrieb oder
zur Verwendung kommt. Fleischhändler dürfen dieses Fleisch
nicht in Räumen feilhalten und verkaufen, in welchen taugliches
Fleisch feilgehalten und verkauft wird.
6. Zum Zwecke der Fleischbeschau werden welche Bezirke gebildet?
Beschaubezirke, für welche mindestens 1 Beschauer zu bestellen ist.
(Durch die Landesbehörde.)
7. Was versteht man im Sinne des Nahrungsmittelgesetzes unter „verdorbenem“
Fleisch usw. 7
Als verdorben erscheint ein solches Nahrungs= und Genußmittel,
welches infolge von Veränderungen des normalen Zustandes nach
allgemeiner Ansicht zum Genusse für Menschen ungeeignet ist.
8. Welchen Bestimmungen unterliegt der Vertrieb von Pferdefleisch?
a) Dessen Untersuchung darf nur von approbierten Tierärzten
vorgenommen werden;
b) Fleischhändlern, Gast- und Schankwirten ist der Vertrieb und
die Verwendung von Pferdefleisch nur mit polizeilicher Genehmigung
gestattet, die jederzeit widerrufen werden kann;
e) in den Geschäftsräumen vorbenannter Personen muß an in die
Augen fallender Stelle durch deutlichen Anschlag erkennbar
gemacht werden, daß Pferdefleisch zum Vertrieb oder zur
Verwendung kommt;
d) Pferdefleisch darf zusammen mit Fleisch anderer Tiert nicht
in einem Raum feilgeboten oder verkauft werden.