Metadata : Europäischer Geschichtskalender. Dritter Jahrgang. 1862. (3)

Preußen.  175

catorische  nennen  können.  Nachdem  in  der  Commission  die  Haltung  an—
gedeutet  worden  ist,  welche  die  k.  Staatsregierung  annehmen  würde,  wenn
sie  eine  praktische  Verständigung  nicht  zu  erreichen  vermag,  verspricht  sie  sich
für  letztere  keinen  Gewinn,  wenn  sie  mit  derselben  politischen  Schärfe  der
gestrigen  Vorträge  der  Theorie  ihre  Theoric  gegenüber  stellen  wollte;
dazu  wird  die  Zeit  kommen,  wenn  die  Aussicht  auf  eine  friedliche
Ausgleichung  geschwunden  sein  sollte.  Das  Amendement  des
Hrn.  v.  Vincke  und  Genossen  wurde  uns  erst  gestern  bekannt,  und  da  wir
die  Hoffnung  schöpften,  eine  Vermittlung  daran  knüpfen  zu  können,  so
wünschte  das  Ministerium  die  Vertagung,  um  sich  darüber  schlüssig  zu  machen.
Demgemäß  erlaube  ich  mir,  die  Erklärung  abzugeben,  daß  die  k.  Staatsregierung
  in  der  Annahme  des  Amendements  des  Hrn.  v.  Vincke  und  Genossen
  ein  Unterpfand  für  die  entgegenkommende  Aufnahme  ihrer  Bemühnngen
  zur  Verständigung  erblickt  und,  wenn  die  Annahme  erfolgt,  Vorschläge
machen  wird,  welche  auf  den  Antrag  eingehen,  ohne  sich  dessen  Motive
  anzueignen.  (Lebhafter  Widerspruch  und  greße  Unruhe,  so  daß
der  Präsident  Gebrauch  von  der  Glocke  machen  muß.)  Die  im  Amendement
für  1862  in  Aussicht  genommenen  Schritte  würde  es  dann  thun,  wenn  ersichtlich
  wäre,  daß  der  Etat  nicht  rechtzeitig  zu  Stande  käme.“

Diese  Erklärung,  die  wohl  die  von  dem  Antrag  Vincke  in  Aussicht
  gestellte  Ertheilung  eines  vorläufigen  außerordentlichen  Credites
annimmt,  die  überaus  scharfe  rechtliche  Begründung  der  Stellung
des  Landtags  gegenüber  der  Regierung  in  der  ganzen  Frage  dagegen
ablehnt,  befriedigt  das  Haus  nicht.  Mit  251  Stimmen  gegen  36
wird  der  Antrag  der  Commission  angenommen.  Die  Mehrheit  besteht
  aus  der  Fortschrittspartei,  dem  linken  Centrum,  der  Fraction
Rönne,  der  polnischen  und  einem  Theile  der  kath.  Fraction;  die
Minderheit  besteht  aus  der  Fraction  Vincke,  der  feudalen  und  dem
andern  Theile  der  kath.  Fraction.

9.  Oct.  Entlassung  des  Ministers  des  Ausw.  Graf  Bernstorff  und  des





Handelsministers  von  Holzbrink.  Hr.  v.  Bismark  wird  zum  Präsidenten
  des  Staatsministeriums  und  zum  Minister  des  Auswärtigen
  ernannt.

„  Das  Abg.-Haus  lehnt  nach  zweitägiger  Debatte  den  Gesetzesentwurf,
  betr.  die  außerordentlichen  Bedürfnisse  der  Marineverwaltung
nach  dem  Antrage  der  Commission  ab  —  nur  200,000  Thlr.  für
Uebungsschiffe,  für  welche  der  Kriegsminister  Indemnität  nachsucht,
werden  bewilligt  —  und  beschließt,  die  Regierung  aufzufordern,  dem
Landtage  in  der  nächsten  Session  einen  vollständigen  Plan  zur
schleunigen  Entwickelung  der  Kriegsmarine  nebst  Nachweis  der  zur
Ausführung  dieses  Plans  erforderlichen,  der  Finanzkraft  des  Landes
entsprechenden  Deckungsmittel  zu  verfassungsmäßiger  Prüfung  vorzulegen.


10.„  Der  König  empfängt  eine  Loyalitätsdeputation  aus  Halle  und
antwortet  ihr  auf  ihre  Ergebenheitsadresse:

„Sagen  Sie  denen,  in  deren  Auftrag  Sie  gekommen  sind,  daß  es  Meinem
  Herzen  sehr  wohl  thut,  wenn  solche  Gesinnungen  ausgesprochen  werden.
Aehnliche  Zustimmungen  sind  bereits  aus  verschiedenen  Theilen  des  Landes