Contents : Preußische Gesetzsammlung. 1909. (100)

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Im  Falle  der  Zulassung  ist  die  Versicherungsklasse  vom  Vorstande  der  Alterszulagekasse
  nach  Benehmen  mit  der  Kirchenregierung  zu  bestimmen,  doch  hat  die  Versicherung
  mindestens  in  der  II.  Klasse  zu  erfolgen.

Werden  in  einer  Gemeinde,  die  mit  ihren  im  Abs.  1  bezeichneten  Stellen  zur
Versicherung  zugelassen  ist,  neue  Pfarrstellen  errichtet,  so  unterliegen  diese  gemäß
*–  17  Abs.  2  der  Versicherungspflicht  in  Klasse  I.

20.

Die  Alterszulagekasse  zahlt  den  Inhabern  der  bei  ihr  versicherten  Pfarrstellen
Alterszulagen  in  dreijährigen,  nach  dem  Dienstalter  bemessenen  Abschnitten  dergestalt,
daß  gewährt  werden:

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

in  Klasse
vom  vollendeten  u.  nyoorooy
Mark  Mark  Mark  Mark  Mark  Mark  Mark  Mark
3.  Dienstjahr  ab  400
6.  -  -  800  200
9.  1300  700  100
12.  1  800  1  200  600
15.  2  3000  500  200
18.  -  2800  2200  1600  000  700  400  100
21.  -  ·  32002600200014001100  800  500  200
24.  -  -  3  600  3000  2  40  800]  1  5E00I  00  900  600
8  21.

Der  Bezug  der  vierteljährlich  im  voraus  zu  zahlenden  Alterszulage  beginnt  mit
dem  Ablaufe  desjenigen  Monats,  in  welchem  die  erforderliche  Dienstzeit  vollendet  wird.

Im  Falle  des  Todes  des  Geistlichen  wird  die  Alterszulage  für  den  Sterbe—
monat,  den  darauf  folgenden  Monat  und  bis  zu  weiteren  6  Monaten  an  diejenigen
Bezugsberechtigten  gewährt,  welche  von  dem  zuständigen  Konsistorium  als  solche  bezeichnet
  werden.

Die  Alterszulagekasse  trägt  die  Kosten  der  Zusendung  der  Alterszulagen  an
die  bezugsberechtigten  Geistlichen.

g  22.

Die  Alterszulagekasse  zahlt  ferner  den  Kirchengemeinden  für  jede  in  Klasse  J
versicherte  Pfarrstelle  einen  jährlichen  Beitrag  zum  Grundgehalt  in  Höhe  von  600  Mark
in  vierteljährlichen  Vorausraten.

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