Full text : Gesetz-Sammlung für die Königlich Preußischen Staaten. 1855. (46)

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Gesetz-Sammlung
für  die
Königlichen  Preußischen  Staaten.

—  Nr.  6  —

 

 

(Nr.  4168.)  Revidirtes  Reglement  der  Land-Feuersozietät  für  die  Kurmark  Brandenburg
(it  Ausschluß  der  Altmark),  für  das  Markgrafthum  Niederlausitz  und
die  Distrikte  Jüterbogk  und  Belzig.  Vom  15.  Januar  1855.

Wi  Friedrich  Wilhelm,  von  Gottes  Gnaden,  Koͤnig  von
Preußen  ꝛc.  21c.

haben  in  Folge  der  Anträge  Unserer  zum  25.  Kommunallandtage  der  Kurmark
versammelt  gewesenen  Stände  das  Reglement  der  Land-Feuersozietäkt  für  die
Kurmark  Brandenburg  (mit  Ausschluß  der  Altmark),  für  das  Markgrasthum
Niederlausitz  und  die  Oistrikre  Jüterbogk  und  Belzig  vom  18.  Dezember  1824.,
sowie  auch  den  zu  demselben  unterm  24.  Oktober  1845.  ergangenen  Nachtrag
einer  Revision  unterwerfen  lassen,  und  auf  Grund  jener  Anträge  nach  dem
Vortrage  Unseres  Ministers  des  Innern  ein  neues  Reglement  zu  erlassen  beschlossen.
  Wir  verordnen  demnach  was  folgt:

g.  1.

Mit  dem  1.  Juli  1855.  tritt  das  gegenwärtige  Reglement  in  Kraft  und  I.  Algemeine
in  Stelle  des  Reglements  vom  18.  Dezember  1824.,  sowie  aller  dasselbe  er-  Feimmungänzenden
  und  erläuternden  gesetzlichen  Bestimmungen.  ·

F.  2.

Die  für  die  Kurmark  Brandenburg,  mit  Ausschluß  der  Altmark,  sowie
für  das  Markgrafthum  Niederlausitz  und  die  Distrikte  Jüterbogk  und  Belzig
bestehende  Land-Feuersozietät  hat  die  gegenseitige  Versicherung  von  Gebäuden
gegen  Feuersgefahr  in  der  Art  zum  Zweck,  daß  jeder  Theilnehmer  der  Soziett
  sich  zugleich  in  dem  Rechtsverhaältmisse  eines  Versicherers  und  in  dem  eines
Versicherten  befindet,  als  Versicherer  jedoch  nur  mit  dem  ihm  nach  dem  gegenwaͤrtigen
  Reglement  pro  rata  seiner  ersicherungssumme  obliegenden  Beitrage
verhaftet  ist.  Sie  erstreckt  sich  über  das  platte  Land  der  Kreise

1)  Westrriegnitz,  2)  Ostpriegnitz,  3)  Westhavelland,  4)  Osthavelland,

5)  Ruppin,  6)  Oberbarnim,  7)  Niederbarnim,  8)  Teltow,  9)  Lebus,

Jahrgang  1855.  (Nr.  1168.)  11  10)  Zauch-Ausgegeben

  zu  Berlin  den  10.  März  1855.