82  Das  Deutsche  Reich  und  seine  einzelnen  Glieder.  (Juli  5.)

v.  Ow  und  der  bisherige  Führer  der  Nationalliberalen  Dr.  v.  Marquardsen.


5.  Juli.  (Berlin.)  Schluß  des  Landtags  durch  den  Kaiser
mit  folgender  Thronrede:

Erlauchte,  edle  und  geehrte  Herren  von  beiden  Häusern  des  Landtags!

Am  Schlusse  einer  langen  und  arbeitsvollen  Tagung  und  der  ersten
fünfjährigen  Legislaturperiode  des  Landtages  Meiner  Monarchie  gereicht
es  Mir  zur  Genugthuung,  Ihnen  Meine  Anerkennung  für  Ihre  erfolgreiche
Thätigkeit  auszusprechen.

Dank  Ihrem  bereitwilligen  und  verständnisvollen  Zusammenwirken
mit  Meiner  Regierung  hat  diese  Sitzungs-  und  Legislaturperiode  zu  Ergebnissen
  von  grundlegender  Bedeutung  und  dauerndem  Werte  geführt.

Die  dem  Vaterlande  wiedergewonnene  Insel  Helgoland  ist  für  immer
mit  der  preußischen  Monarchie  vereinigt.

Die  Landgemeindeordnung  für  die  sieben  östlichen  Provinzen  und
ihre  Einführung  in  der  Provinz  Schleswig-Holstein  haben  für  die  Landgemeinden
  dieser  Provinzen,  die  Städteordnung  für  den  Regierungsbezirk
Wiesbaden  hat  für  die  Städte  dieses  Bezirks  die  Grundlagen  gedeihlicher
Entwickelung  des  kommunalen  Lebens  geschaffen.

Durch  die  Ueberweisung  der  Anstaltspflege  für  Geisteskranke,  Taubstumme
  und  Blinde  an  größere  Verbände  ist  die  Armenlast  der  Gemeinden
erleichtert  und  die  Fürsorge  für  jene  Unglücklichen  verbessert  worden.

Die  Gesetze  über  die  Errichtung  von  Rentengütern  haben,  namentlich
in  den  östlichen  Provinzen,  in  erfreulichem  Umfange  auf  die  Seßhaftmachung
der  ländlichen  Bevölkerung  hingewirkt.

Ich  begrüße  es  mit  Befriedigung,  daß  Sie  bereit  gewesen  sind,  der
Erleichterung  der  Volksschullasten  durch  eine  weitere  Beitragsleistung  aus
Staatsmitteln  und  der  Verbesserung  des  Diensteinkommens  der  Volksschullehrer
  durch  Erhöhung  der  Alterszulagen  zuzustimmen,  auch  die  Elementarlehrer
  von  den  Beiträgen  zur  Versorgung  ihrer  Hinterbliebenen  zu  entlasten
  und  ihren  Waisen  eine  erhöhte  staatliche  Fürsorge  angedeihen  zu  lassen.

Das  Gesetz,  betreffend  die  Ruhegehaltsklassen  der  Lehrer  und  Lehrerinnen
an  den  öffentlichen  Volksschulen,  wird  die  Pensionslast  der  Gemeinden  erleichtern
  und  die  Ruhegehaltsabgabe  der  Volksschullehrer  beseitigen.

Für  die  Durchführung  der  Reform  des  höheren  Schulwesens  sind
die  erforderlichen  Mittel  bereit  gestellt,  auch  ist  die  Verbesserung  des  Diensteinkommens
  der  Lehrer  an  den  nichtstaatlichen  höheren  Schulen  gesichert
worden.

Die  Ausgestaltung  des  Staatseisenbahnwesens,  die  Regelung  der
Flußläufe,  die  Herstellung  von  Kanälen  und  Hafenanlagen  haben  weitere
Fortschritte  gemacht,  die  der  Entwickelung  des  Verkehrs  zu  Gute  kommen
werden.

Durch  das  Gesetz  über  Kleinbahnen  ist  das  Mittel  gegeben,  auch  die
bisher  von  Eisenbahnen  noch  nicht  berührten  Gegenden  dem  Verkehr  zu
erschließen  und  den  Wettbewerb  auf  wirtschaftlichem  Gebiet  auf  alle  Teile
des  Landes  auszudehnen.

Vor  allem  aber  ist  es  gelungen,  das  Werk  einer  grundlegenden  Umgestaltung
  der  staatlichen  und  kommunalen  Besteuerung  zu  vollbringen.
Im  Anschluß  an  die  Neuregulierung  der  Einkommen-  und  Gewerbesteuer
befreien  die  nunmehr  beschlossenen  Steuerreformgesetze  den  Grund-  und  Gewerbebesitz
  von  der  bisherigen  Doppelbesteuerung,  ergänzen  die  Einkommensteuer
  durch  eine  mäßige  stärkere  Heranziehung  des  Besitzeinkommens  im