Full text : Blätter für Rechtsanwendung. Ergänzungsband zu Band 57. (57e)

178  Die  rechtliche  Natur  des  Vorauses  nach  Wilrzb.  Landr.

Landrechte.  Dissert.  1878  S.  48)  „die  Kinder  haben  am
Voraus  Eigenthumsrecht".

Auch  Zeller  kommt  in  seiner  im  IX.  Ergänzungsbande
  der  Bl.  f.  RA.  S.  241  ff.  abgedruckten  Abhandlung
  zu  dem  gleichen  Resultate  und  zwar  auf  Grund
der  Erwägung,  daß  der  Voraus  einen  Ersatz  für  den  bei
Wiederverehelichung  ohne  Einkindschaftung  sofort  stattfindenden
  Anfall  von  ½  des  Gesammtvermögens  des
überlebenden  Elterntheils  bilde  und  auch  schon  vor  Fälligkeit
  in  Erbgang  komme,  in  welchem  Falle  der  Voraus
angeblich  auch  als  erbschaftssteuerpflichtig  behandelt  werde.

Im  Gegensatze  hiezu  hat  das  in  den  Bl.  f.  RA.
I.  Erg.-Bd.  S.  136  enthaltene  Urtheil  des  bayer.  Oberappellationsgerichts
  vom  7.  Juli  1866  die  Anschauung
vertreten,  daß  die  Kinder  durch  Errichtung  des  Vorauses
nicht  sofort  das  Eigenthum  hieran,  sondern  nur  ein  bedingtes
  Forderungsrecht  auf  die  als  Voraus  ausgesetzte
Summe  oder  als  solchen  bezeichneten  Gegenstände  erwerben.
  und  im  gleichen  Sinne  hat  sich  auch  ein  bisher  noch
nicht  veröffentlichtes  Prioritätserkenntniß  des  vormaligen
kgl.  Bezirksgerichts  Schweinfurt  vom  16.  Sept.  1864  in
Sachen  Walz  c.  Walz,  das  durch  Erkenntniß  des  kgl.
Appellationsgerichts  von  Unterfranken  und  Aschaffenburg
vom  16.  März  1865,  sowie  des  obersten  Bayer.  Gerichtshofes
  vom  23.  Juni  1865  in  allen  Punkten  bestätigt
wurde,  sowie  neuerdings  eine  Entscheidung  des  kgl.  Verwaltungsgerichtshofes
  vom  8.  Juni  1891  (Nr.  3311),
ausgesprochen.

Es  tritt  uns  also  ein  Schwanken  in  der  Auffassung
der  rechtlichen  Natur  des  Vorauses,  sowie  ein  zwischen
Theorie  und  Praxis  bestehender  Widerstreit  entgegen,
und  dürfte  es  deshalb  nicht  unangemessen  erscheinen,
diese  Frage  einmal  etwas  eingehender  zu  erörtern,  zumal
der  Gegenstand  für  das  Gebiet  des  Würzburger  Landrechts
  in  Familien=  und  vermögensrechtlicher  Beziehung
von  hoher  Bedeutung  ist.