Neuere  oberstrichterliche  Erkenntnisse.  105

der  Klage  und  Verurtheilung  des  Klägers  in  die
Kosten  beider  Rechtszüge.  —  Dieses  Urtheil  wurde
vernichtet,  weil  in  einem  Falle,  da  das  Untergericht
für  die  Klage  zuständig  gewesen  wäre,  und  diese
Zuständigkeit  erst  durch  die  vorgeschützte  Compensationseinrede
  aufgehoben  worden  sei,  der  Art.  735
nicht  angewendet  werden,  sondern  nur  der  Art.  511
Maß  geben  könne.  Außerdem  würde  es  in  der
Willkühr  des  Beklagten  liegen,  durch  frivoles  Hereinziehen
  eines  aus  der  Luft  gegriffenen,  der  Zuständigkeit
  des  Einzelrichters  entzogenen,  Streitpunktes
dem  Kläger  die  Kosten  eines  Prozesses  zu  überbürden,
  den  er  bei  dem  Einzelrichter  anhängig  machen
durfte  und  mußte.  —

Nichtigkeitskläger  hatte  auch  geltend  gemacht,
Beklagter  habe  bezüglich  seiner  Gegenforderung  eine
Widerklage  nicht  erhoben,  und  sein  Vorbringen  bezwecke
  mehr  nicht  als  Abweisung  der  zur  Zuständigkeit
  des  Einzelrichters  competirenden  Klage.  Dieser
  Unterscheidung  wurde  aber  wegen  der  allgemeinen
Vorschrift  des  Art.  9  und  wegen  des  zwischen  diesem
  Artikel  und  Art.  294  bestehenden  Zusammenhanges
  ein  Werth  nicht  beigelegt.  —  Urth.  v.
30.  Januar  HVNr.  2061.  —

Einer  bei  dem  Einzelnrichter  anhängig  gemachten
  Klage  war  außer  Hereinziehung  eines  anderen
zum  Collegial-Gerichte  competirenden  Streitpunktes
mit  dem  Einwande  begegnet  worden,  es  habe  Kläger
auf  Grund  desselben  Rechtsgeschäftes,  worauf  er
seine  jetzige  Klage  stütze,  bereits  eine  andere  Klage
gegen  den  nämlichen  Beklagten  und  zwar  vor,  dem
Collegialgerichte  anhängig  gemacht,  dieser  Klage  seien
dieselben  Einreden  entgegengesetzt  worden  wie  der
vor  den  Einzelnrichter  gebrachten  Klage  und  müsse
daher  diese  letztere  Sache  außgesetzt  werden.

Das  Bezirksgericht,  als  Berufungsgericht  mit
der  letzteren  Sache  befaßt,  erkannte  an,  daß  diese